Kärnten
Rot-schwarze Koalition in Kärnten wieder so gut wie fix
Bereits am Dienstag wird wohl eine Verlängerung der Zusammenarbeit von SPÖ und ÖVP in Kärnten verkündet werden.
Mit einem Minus von rund neun Prozent war die Kärnten-Wahl für Landeshauptmann Peter Kaiser eigentlich ein Debakel – das eine neuerliche Führungsdebatte in der Bundespartei auslöste. Der Kärntner Landeschef stellte sich der "ZiB 2", gab sich leicht resigniert und ließ sich von seiner Partei die Vertrauensfrage stellen. Bei der ersten Sitzung des Landesparteivorstandes gab es Standing Ovations, rasch war klar, die Genossen stehen hinter ihm.
Mit etwas gestärkter Brust konnte der unangefochten Stimmenstärkste also in die Koalitionsverhandlungen gehen; erst mit der FPÖ, dann mit der ÖVP und schlussendlich mit dem Team Kärnten. Bereits im allerersten Interview nach der ersten Hochrechnung bekannten sich sowohl Kaiser als auch ÖVP-Chef Martin Gruber zur guten bisherigen Zusammenarbeit in der Koalition. Auch die ersten Sondierungsgespräche liefen freundschaftlich ab.
Eilig einberufenes Pressestatement
Schon am Dienstag, keine neun Tage nach der Wahl, scheint es eine erste Einigung zu geben. Mit nur 61 Minuten Vorlaufzeit beruft die SPÖ-Kärnten eine EILT-Pressekonferenz im Landtagsklub ein. Thema ist nicht das weitere Vorgehen bei der Suche nach einem Koalitionspartner, sondern gleich ein Doppelauftritt. Sowohl SPÖ-Vorsitzender Peter Kaiser als auch ÖVP-Obmann Martin Gruber werden ein gemeinsames Statement "zu weiteren Verhandlungen nach der Landtagswahl" abgeben.
Eine vorzeitige Einigung auf eine Verlängerung der Koalition (bzw. der Aufnahme von Koalitionsverhandlungen) scheint also so gut wie fix. Martin Gruber dürfte aufgrund seiner gestärkten Position (statt einem Absturz bekam die ÖVP fast zwei Prozent mehr Stimmen) sogar auf den Posten eines Landeshauptmann-Stellvertreters hoffen.
FPÖ bestätigt GroKo indirekt
Die FPÖ unterdessen erklärte in einer Aussendung als Reaktion, sich bereits vergangene Woche für die Oppositionsrolle aufgestellt zu haben – demnach wird es also tatsächlich zu einer Neuauflage der "Großen Koalition" kommen. "Die FPÖ wird im Landtag mit 9 Abgeordneten die stärkste Oppositionskraft sein, die in einer Koalition mit der Kärntner Bevölkerung ist", so der Kärntner FPÖ-Chef Erwin Angerer. Auch das Team Kärnten erklärte bereits, keine Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ zu führen. Es führt also kein Weg mehr an Rot-Schwarz vorbei.
