Österreich-News
Ringen um Ausgangssperren zwischen 20 und 6 Uhr
Die Regierung denkt offenbar über Ausgangssperren in der Nacht nach, um die Corona-Pandemie eindämmen zu können. Kommentar gibt es bisher keinen dazu.
Die "Oberösterreichischen Nachrichten" berichteten am Donnerstag bereits darüber, nun legt der "Kurier" mit einem detaillierten Bericht nach. Offenbar zieht die Regierung auch nächtliche Ausgangsbeschränkungen in Betracht, um die Ausbreitung des Coronavirus in Österreich in den Griff zu bekommen. Wie berichtet, wurden in den letzten 24 Stunden erstmals über 5.000 neue Positiv-Befunde bei den Behörden eingemeldet – so viele, wie noch nie.
Nun helfen offenbar nur noch ein sanfter Lockdown sowie verschärfte Corona-Regeln. Eine nächtliche Ausgangssperre könnte dabei bis zu vier Wochen dauern, heißt es in dem OÖN-Bericht. Zu welchen Uhrzeiten sie gelten werde, steht aber offenbar noch nicht genau fest.
Ausgangssperre von 20.00 bis 6.00 Uhr?
Österreich könnte sich bei der Verhängung einer solchen Sperre aber an Tschechien orientieren, wo die Menschen zwischen 21.00 Uhr bis 5.00 Uhr ihre Wohnungen nicht mehr verlassen dürfen. Die Tageszeitung "Kurier" schreibt nun, dass die Dauer zwischen 20.00 Uhr abends und 6.00 Uhr morgens diskutiert werde, um vor allem Privat-Partys, bei denen es zuletzt viele Ansteckungen gegeben hat, zu unterbinden. In dieser Zeit solle es laut dem Bericht verboten sein, den privaten Wohnraum zu verlassen. Es solle selbstverständlich Ausnahmen geben. Diese sind im Covid-19-Maßnahmengesetz festgeschrieben und aus dem Frühjahr bekannt. Gestattet waren damals Einkäufe (diese fallen in der Nacht naturgemäß weg), unaufschiebbare Arbeit, Spaziergänge "zur körperlichen und psychischen Erholung" und Hilfsdienste bei anderen Menschen.
Kanzleramt schweigt
Das Bundeskanzleramt hat sich zu einer möglichen Ausgangsbeschränkung in der Nacht bisher nicht geäußert – und hält weiter daran fest. Man wolle sich bis zur Pressekonferenz an Spekulationen nicht beteiligen. Auftreten soll laut "Heute"-Infos das "virologische Quartett" (Kurz, Kogler, Anschober, Nehammer). Eine offizielle Bestätigung fehlt also noch. Fix ist aber: Die Regierung startet am Freitag ihre Gespräche über die geplanten neuen Corona-Maßnahmen, die am Samstagnachmittag bekannt gegeben werden. Gut möglich auch, dass es in der türkis-grünen Koalition noch ein Ringen um einen derart scharfen Einschnitt in das Privatleben der Menschen gibt.
Gespräche über Corona-Verschärfungen
Noch am Freitag steht jedenfalls ein Treffen mit den Spitzen der Sozialpartnern am Programm; morgen folgt dann ein Gespräch mit den Klubchefs der Opposition. Anschließend gibt es dann auch noch eine Konversation mit den Landeshauptleuten der Bundesländer.
Welche Maßnahmen im Detail ab 2. November in Kraft treten, ist noch unklar. Einen kompletten Lockdown wie im Frühjahr wird es aber nicht geben. So sei eine Schließung der Gastronomie noch nicht endgültig beschlossen, heißt es aus Regierungskreisen. Dafür sei aber eben eine nächtliche Ausgangssperre in Diskussion.
