Rendi-Wagner sicher: "ÖVP wird Sebastian Kurz opfern"

Lou Lorenz-Dittlbacher lud am Ende eines turbulenten Polit-Tages SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner ins ZIB2-Studio ein. Dort bekräftigte die Sozialdemokratin ihre Forderung nach einem Ende der Amtszeit von Bundeskanzler Sebastian Kurz. 

Beim Gespräch mit Vizekanzler Werner Kogler sei beiden Personen der Ernst der Lage klar gewesen. Österreich habe derzeit einen Bundeskanzler, der in drei Fällen als Beschuldigter geführt werde. Der erste Schritt liege bei der ÖVP, der zweite bei den Grünen. Sie habe versucht klarzumachen, dass die Grünen nicht mehr weiter machen sollen.

"Ich glaube, dass die ÖVP, die seit 35 Jahren in Regierungsverantwortung ist, auch Kurz opfern wird. So einfach sehe ich das", erklärte Rendi-Wagner. Sie glaube nicht, dass die ÖVP auf die Regierungsbeteiligung verzichten könne. Österreich brauche jetzt eine Regierung, die nicht täglich mit Korruptionsvorwürfen konfrontiert ist. 

Absage an Expertenregierung und Neuwahlen

Bezüglich einer "Expertenregierung" zeigt sie sich skeptisch, weil die Situation eine "gänzlich andere" sei, als noch 2019, als eine solche "nur" während des Wahlkampfes eingesetzt wurde. "Ich will eine Regierung für Österreich, die arbeiten und gewährleisten kann, dass ermittelt werden kann", erklärte sie. "Wenn ich dazu einen Beitrag leisten kann, dann werde ich als Bundeskanzlerin zur Verfügung stehen". 

Im Falle des Scheiterns der türkis-grünen Koalition seien alle Parteien in der Verpflichtung für eine andere Mehrheit zu sorgen. "Ich glaube es ist eine sehr außergewöhnliche Situation und außergewöhnliche Situation brauchen außergewöhnliche Handlungen", schließt sie auch eine Kooperation mit der Kickl-FPÖ nicht dezidiert aus. Eine solche Vierer-Konstellation bezeichnet sie "sehr unwahrscheinlich, aber möglich". Einen Antrag zu einer Neuwahl werde sie nicht unterstützen, erklärte sie. Sollte ein solcher eine Mehrheit bekommen, gehe sie davon aus, die SPÖ als Spitzenkandidatin in diese Neuwahl zu führen.