Coronavirus
Reise-Paukenschlag – Grüner Pass in Österreich ab April
Jetzt geht es Schlag auf Schlag beim Grünen Pass. In Österreich soll dieser schon im April kommen und Reisen wieder möglich machen. Die Details.
Die EU-Kommission will bis 1. Juni einen digitalen europäischen Impfausweis auf die Reise schicken, mit dem Urlaube trotz Corona-Pandemie im Sommer möglich sein werden. Arbeitstitel: "Digitaler Grüner Nachweis". "Dieser soll bis zum Beginn des Sommers einsetzbar sein, und der Sommer beginnt am 1. Juni", sagte EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas gegenüber der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung".
Am Mittwoch hat die EU-Kommission einen Verordnungsvorschlag für diesen Grünen Pass vorgelegt. Wer geimpft, getestet oder genesen ist, soll wieder reisen dürfen.
Reisefreiheit für Österreicher
Wie "Heute" erfuhr, drückt Österreich bei dem Projekt besonders aufs Tempo. Hierzulande soll der Grüne Pass im April einsatzbereit sein. Dafür werde man in den nächsten Tagen die rechtlichen Grundlagen für die Umsetzung schaffen. Vermerkt werden soll darin der Status des Besitzers – wer getestet, genesen oder geimpft ist, soll Reisefreiheit erlangen. Dazu gibt es eine Ministerratsvorlage, das Ergebnis wird beim Pressefoyer vorgestellt. "Heute" berichtet live.
Der "Grüne Pass" wird – wie von Österreich gefordert – folgende Informationen beinhalten:
➤ Impfzertifikat
➤ Testzertifikat (PCR- oder Antigenschnelltest)
➤ Genesungszertifikat (frühestens auszustellen ab dem 20. Tag nach erstem positiven PCR-Testergebnis)
Wie "Heute" erfuhr, wird der Grüne Pass kostenlos von den EU-Staaten an alle EU-Bürger, deren Familienangehörige und an in EU-Staaten ansässige Drittstaatsangehörige ausgestellt. Er soll für die Dauer der Pandemie gültig bleiben.
Datenschutz wird großgeschrieben
Die Zertifikate (in der jeweiligen Landessprecher + in Englisch) sollen digital und in Papierform zur Verfügung gestellt werden und mit einem EU-weit lesbaren Barcode ausgestattet sein. Betont wird, dass Datenschutz großgeschrieben werde: Der Grüne Pass enthält nur die wichtigsten und Corona-relevanten personenbezogenen Daten enthalten (z.B. Identifizierung der Person, verwendeter Impfstoff, Chargenzahl, Datum und Ort der Impfung/Testung). Es solle keine zentralisierte Datenbank auf EU-Ebene geben. Daten werden aus nationalen Datenbanken gelesen und sonst nirgends gespeichert.
Bundeskanzler Sebastian Kurz hat vor einigen Wochen bei den EU-Staats- und Regierungschefs einen Vorstoß gemacht, Tourismusministerin Elisabeth Köstinger hat gemeinsam mit ihren Amtskollegen aus Bulgarien, Griechenland, Malta, Slowenien und Spanien am 1. März 2021 einen Vorschlag zu einem interoperablen digitalen Grünen Pass gemacht.
Köstinger: "Der richtige Schritt"
Tourismusministerin Elisabeth Köstinger zeigt sich erfreut: "Das ist der richtige Schritt, größtmögliche Freiheit wiederzuerlangen. Ich bin froh, dass hier etwas weitergeht. Wir werden das in Österreich so rasch wie möglich umsetzen und schon in den nächsten Tagen die rechtlichen Grundlagen schaffen."
