Politik
Regierung tagt im Schloss: Diese Themen stehen im Fokus
Die türkis-grüne Regierung trifft sich am Mittwoch zum Sommerministerrat im Schloss Reichenau. Hier werden die Schwerpunkte für den Herbst festgelegt.
Der traditionelle Sommerministerrat der Regierung findet heuer in Niederösterreich im Schloss Reichenau an der Rax statt. Die Minister und Ministerinnen wollen hier die Themen für den Herbst festlegen. So steht natürlich die Corona-Pandemie im Fokus. Zudem soll auch die soziale Steuerreform diskutiert werden.
Konkrete Details über mögliche Vorkehrungen und weitere Pläne sind nicht bekannt. Eltern und Interessenvertreter fordern jedoch schon länger die Bekanntgabe von Maßnahmen für den Schulbeginn im Herbst.
Kurz möchte nach Erkrankung dabei sein
Detaillierte Beschlüsse werden nicht erwartet, die Regierung will aber in einer Punktation die Herbstthemen festhalten. Weitere Schwerpunkte könnten Bildung, Digitalisierung und Pflege sein. Bundeskanzler Sebastian Kurz war in den letzten Tagen erkrankt und musste alle Termine absagen. Am Mittwoch soll er aber in Reichenau dabei sein.
Für die zuletzt angekündigte PCR-Testpflicht für Reiserückkehrer aus Spanien, Zypern und den Niederlanden könnten ebenfalls noch Details besprochen werden. Die entsprechende Verordnung ist noch diese Woche zu erwarten, die PCR-Tests werden dann zeitnahe starten, hieß es aus dem Gesundheitsministerium am Dienstag.
