Regierung im Reisefieber: Kanzler hebt im Privatjet ab

Jenseits von Afrika gäbe es mit Pflegenotstand, galoppierender Mietpreise und einer Rekord-Teuerung beim täglichen Leben für die türkis-grüne Koalition reichlich zu tun. Die Spitzen unserer Republik hat nun aber offenbar das Reisefieber gepackt. Kanzler Karl Nehammer (VP) bricht gemäß "Heute"-Infos am Montag nach Angola auf und wird von dort mit seinem Privatflieger weiter nach Ghana und Ägypten jetten. Donnerstagabend wird er zurück in Wien erwartet. Begleitet wird der türkise Regierungschef von Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig.

Afrika-Schwerpunkt ausgerufen

Obwohl Österreich in Ghana und Angola nicht einmal eine Botschaft betreibt, möchte der Kanzler vor Ort "aktiv an Sicherheit und Stabilität in Afrika arbeiten", betont das Kanzleramt. Neben Nehammmer und Totschnig wird auch die Vize-Präsidentin der Wirtschaftskammer, Carmen Goby, mitreisen. Die Reise erfolge "aufgrund der Flugoptionen mit Bedarfsflieger", so das Kanzleramt. Im Zuge der Reise sollen mehrere Abkommen in verschiedenen Bereichen (Wirtschaftsbeziehungen stehen dabei im Fokus) unterzeichnet werden. Die Themenschwerpunkte sollen neben der Stärkung der bilateralen Beziehungen auf den Bereichen Migration/Sicherheit und Hilfe vor Ort sowie Wirtschaft, Energie und Rohstoffen liegen.

Zwei ÖVPler bereisen USA

Doch nicht nur Kanzler Nehammer zieht es in die Ferne:

➤ Außenminister Alexander Schallenberg verbrachte die halbe Woche in Vietnam. Im Fokus der Reise standen laut Außenamt die Intensivierung der österreichisch-vietnamesischen Wirtschaftsbeziehungen und sicherheitspolititsche Themen. In der Hauptstadt Hanoi absolvierte Schallenberg Talks mit Vietnams Premierminister Phạm Minh Chính, Außenminister Bùi Thanh Sơn, Minister für Planung und Investition Nguyễn Chí Dũng sowie Minister für Industrie und Handel Nguyễn Hồng Diên. Heute, Sonntag, geht es Schallenberg zum Rat der Außenminister nach Luxemburg. 

➤ Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky ist zur Zeit mit österreichischen Unternehmen zu Gast im Silicon Valley, besichtigte Apple und lässt sich Innovationen im Bereich der künstlichen Intelligenz zeigen. Tursky hat den grünen Mandatar Süleyman Zorba dabei.

➤ In die USA bricht am Sonntag auch seine Kollegin Claudia Plakolm auf. Die Jugend-Staatssekretärin fliegt nach New York, Los Angeles und San Francisco; wird Staatsbürgerschaften an Auslandsösterreicher verleihen, Rabbi Arthur Schneier treffen und einem Vortrag von Arnold Schwarzenegger beiwohnen.

➤ Innenminister Gerhard Karner wird am kommenden Mittwoch für ein Arbeitsgespräch mit seinem rumänischen Amtskollegen Lucian Bode nach Bukarest reisen – dies gab das Innenressort am Sonntag bekannt.

➤ Kultur-Staatssekretärin Andrea Mayr (Grüne) wird mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Eröffnung der Leipziger Buchmesse besuchen.

➤ Medienministerin Susanne Raab ist in Österreich zwar nach wie vor die ORF-Novelle säumig, tauschte sich nun aber zwei Tage lang in London mit Vertretern der Politik, des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und privater Medienunternehmen aus. Im Fokus standen dabei laut einer Aussendung die aktuelle Situation britischer Medien, das Zusammenspiel von öffentlich-rechtlicher und privater Medien wie auch die Digitalisierung.