Red Bull verliert Streit um Farben vor EuGH

Der Salzburger Energydrink-Erzeuger Red Bull wollte sich die Rechte für die Farbkombination Silber-Blau exklusiv sichern und scheiterte damit vor Gericht.

Red Bull verlor einen Rechtsstreit vorm EuGH. Der Energydrink-Hersteller wollte sich die Exklusivrechte an der Kombination der beiden Farben Blau und Silber sichern. Der EuGH bestätigte aber Urteile aus der Vergangenheit, wonach ein solches Exklusivrecht nichtig sei.

Schon vor Jahren hat die polnische Firma Optimum Mark beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum gegen red Bull interveniert. 2013 urteilte das Amt dann, dass die Farbkombination nicht exklusiv Red Bull zustünden.

Auch andere dürfen Silber-Blau verwenden

Als Begründung führte das Gericht an, dass sich die Farben unterschiedlich miteinander kombinieren ließen, wodurch ganz andere Gesamteindrücke entstehen könnten. Dieses Urteil wurde ein Jahr später, 2014, bestätigt.

Daraufhin hat Red Bull diese Nichtigerklärungen vor dem Gericht der EU angefochten und sowohl am 30. November des Vorjahres als auch nach eingelegtem Rechtsmittel am 29. Juli 2019 verloren. Das vermeldete das "OÖ. Volksblatt". (mr)