Politik
Diesen Quarantäne-Coup kann Minister allein bestimmen
Auf einem virtuellen Gipfel wird heute über ein Quarantäne-Aus beraten. Die Zustimmung der Landeshauptleute braucht Johannes Rauch aber gar nicht.
Statt eines Maßnahmen-Fleckerlteppichs sollen bald bundesweit einheitliche Corona-Regeln kommen. Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) will ein Ende der Quarantäne. Das kann er per Verordnung im Alleingang erlassen, Mitte Juni wurde die rechtliche Grundlage dafür geschaffen.
Video-Gipfel
Bislang gab der Gesundheitsminister offiziell lediglich Empfehlungen für die Corona-Maßnahmen an Bundesländer ab. Die Länder konnten dann die Bundesregeln selbst verschärfen. Man wolle sich mit den Landeshauptleuten bei einem Video-Gipfel austauschen, hieß es aus dem Ministerkabinett.
Wien rebelliert
Wiens Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) erteilte dem geplanten Quarantäne-Aus bereits eine klare Absage. Der Vorschlag sei "unerhört und unglaublich", eine Lockerung der Quarantäne sei in der Bundeshauptstadt undenkbar. Ob die Länder die geplante Verordnung nachschärfen können, werde momentan juristisch geprüft, hieß es aus dem Ministerium gegenüber "Heute".
