Putin schürt neue Angst – er fährt Kernwaffen auf

Russland hat mit der Anfang Mai angekündigten Übung seiner nicht strategischen Atomstreitkräfte begonnen. Im südlichen Wehrbezirk habe die erste Etappe des Manövers begonnen, das die Bereitschaft der Nuklearstreitkräfte erhöhen soll, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit. Beteiligt daran seien auch die Raketenkomplexe Iskander und Kinschal. Diese taktischen Waffen können mit Atomsprengköpfen bestückt werden.

Zusätzliche Drohgebärde Putins

Es handelt sich um Kernwaffen, die etwa punktuell gegen gegnerische Truppen und andere militärische Ziele eingesetzt werden können. Sie haben in der Regel eine deutlich geringere Sprengkraft als die insbesondere zur Abschreckung entwickelten strategischen atomaren Interkontinentalraketen. Angesichts westlicher Waffenlieferungen an die Ukraine, die sich seit mehr als zwei Jahren gegen den russischen Angriffskrieg wehrt, gilt das Manöver als zusätzliche Drohgebärde Putins.

Geprobt wird laut Ministerium etwa das verdeckte Bewegen der Raketen zu einer bestimmten Position, von der aus der Abschuss erfolgt. Laut Ministerium zielt die Übung darauf ab, "die Bereitschaft des Personals und der Ausrüstung der nicht strategischen Nuklearwaffen-Einheiten aufrechtzuerhalten, um auf provokative Äusserungen und Drohungen bestimmter westlicher Offizieller gegen die Russische Föderation zu reagieren und um die territoriale Integrität und Souveränität des russischen Staates bedingungslos zu gewährleisten".

Äußerungen von Macron und Cameron

Der russische Präsident Wladimir Putin hatte die Militärübungen Anfang Mai angeordnet, nachdem eine Reihe westlicher Erklärungen in Moskau für Unmut gesorgt hatte. Russische Vertreter wiesen auf Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron hin, wonach Nato-Länder die Entsendung von Truppen in die Ukraine nicht ausschließen sollten. Auch verwiesen sie auf die Bemerkung des britischen Außenministers David Cameron, dass Kiew das Recht habe, westliche Raketen auf russisches Territorium abzufeuern.

Die USA hatten angekündigte Übung als unverantwortlich kritisiert. "Es ist einfach leichtsinnig und unverantwortlich, wenn der Anführer einer großen Atommacht so mit dem Säbel rasselt, wie er es in Bezug auf den möglichen Einsatz von Atomwaffen tut", sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby. Trotz dieser "rücksichtslosen Rhetorik" habe die US-Regierung aber nichts beobachtet, was sie dazu veranlassen würde, ihre strategische Abschreckungshaltung zu ändern.