Polen stoppt alle Waffen-Lieferungen an die Ukraine

"Wir transferieren keine Waffen mehr an die Ukraine, weil wir uns selbst mit den modernsten Waffen ausrüsten", sagte Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki am Mittwoch im Sender Polsat News. Die polnische Armee solle in kurzer Zeit eine der stärksten Landarmeen Europas werden, fügte er hinzu.

Warschau war seit Kriegsbeginn einer der größten Unterstützer und Waffenlieferanten der Ukraine. Doch jüngst ist zwischen beiden Ländern ein Streit um Getreidelieferungen aufgeflammt. Ob die Entscheidung in Zusammenhang mit dem Streit steht, sagte Morawiecki nicht. Die Erklärung erfolgte wenige Stunden, nachdem Warschau in dem Konflikt den ukrainischen Botschafter einbestellt hatte, um gegen Äußerungen des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski vor den Vereinten Nationen zu protestieren.

Der Streit hatte sich in den vergangenen Tagen zugespitzt. Durch Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine ist die klassische Exportroute für ukrainisches Getreide über das Schwarze Meer blockiert. Für den Transport über den Landweg verhängte die EU Handelsbeschränkungen gegen die Ukraine, um die örtlichen Landwirte zu schützen.

Am Freitag hatte die EU-Kommission die umstrittenen Handelseinschränkungen für beendet erklärt. Polen, Ungarn und die Slowakei kündigten aber umgehend an, sich nicht daran zu halten. Polen drohte zudem mit Importbeschränkungen auf weitere Produkte. Selenski sagte daraufhin am Dienstag bei der UNO, einige Länder täuschten Solidarität nur vor und unterstützten indirekt Russland.

Abrams-Kampfpanzer sind "bald" in der Ukraine

Die von den USA bereits zugesagten Kampfpanzer vom Typ M1 Abrams sollen schon "bald" in die Ukraine geliefert werden. Das sagte US-Verteidigungsminister Lloyd Austin am Dienstag bei einer Ukraine-Konferenz auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein.

Die USA beteiligten sich zudem an der Ausbildung ukrainischer Piloten an westlichen Kampffliegern vom Typ F-16, betonte Austin auf der größten Air Base außerhalb der Vereinigten Staaten. "Es ist ein Engagement für die langfristige Sicherheit in Europa und darüber hinaus." Die US-Regierung hatte im Januar angekündigt, der Ukraine 31 Abrams-Kampfpanzer zu liefern. Im März sprach das Pentagon schließlich von einer geplanten Lieferung an Kiew im Herbst.

Zur fünften Konferenz dieser Art im pfälzischen Ramstein lud Austin ranghohe Militärs und Verteidigungsminister aus etwa 50 Mitgliedsländern der sogenannten Ukraine-Kontaktgruppe ein.

"Während wir uns hier treffen, kämpfen die ukrainischen Truppen hart darum, ihr Hoheitsgebiet von russischen Angreifern zurückzuerobern", sagte Austin. Die ukrainische Gegenoffensive mache Fortschritte. Die Erfolge Kiews hingen aber auch von den Mitteln ab, die die Mitglieder der Kontaktgruppe bereitstellten. "Und unser gemeinsames Engagement wird in den gegenwärtigen Kämpfen – und auf dem langen Weg, der vor uns liegt – von entscheidender Bedeutung sein."

Russische Waffen-Tour geht weiter

Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu hat sich derweil im Iran diverse Waffensysteme vorführen lassen, nachdem er am Dienstag zu einem offiziellen Besuch im Land eingetroffen war. Wie russische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Moskau berichteten, soll Schoigus Besuch "zur Stärkung der russisch-iranischen Militärbeziehungen beitragen und ein wichtiger Schritt in der Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern sein".

Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti wurde Schoigu von einer Ehrengarde im Hauptquartier des iranischen Generalstabs empfangen. Im Gespräch mit dem iranischen Generalstabschef Mohammad Bagheri bezeichnete Schoigu den Iran als "Russlands strategischen Partner im Nahen Osten". Beide Seiten hätten nun "Gelegenheit, aktuelle Fragen der bilateralen militärischen Zusammenarbeit ausführlich zu besprechen", zitierten ihn die russische Nachrichtenagenturen.

Einem Bericht der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur Irna zufolge stehen bei den Gesprächen zwischen Schoigu und Teherans Militärführung die "Entwicklung der Verteidigungsdiplomatie" sowie die "Bewältigung gemeinsamer Bedrohungen" im Zentrum. Moskau bemüht sich seit der weitgehenden Ächtung durch den Westen um engere Beziehungen zu dem ebenfalls sanktionierten Staat.