"Partygate" – jetzt tritt Boris Johnson doch zurück

Der frühere britische Premierminister Boris Johnson legt sein Mandat als Abgeordneter des Parlaments nieder. Johnson teilte am Freitag mit, Grund sei die Ankündigung, er werde wegen Irreführung des Parlaments sanktioniert. Der ehemalige Regierungschef hatte zuvor die Ergebnisse eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur sogenannten "Partygate-Affäre", um Verstöße gegen Lockdown-Regeln während der Corona-Pandemie, erhalten.

Er habe einen Brief vom Privilegienausschuss erhalten, in dem er zu seinem Erstaunen erfahren habe, dass er aus dem Parlament vertrieben werden solle, erklärte Johnson. Den Ausschuss bezeichnete er als ein "Känguru-Gericht". Der Rücktritt wird eine Sonderwahl auslösen, um Johnson als Abgeordneten für seinen Wahlkreis in einem Londoner Vorort zu ersetzen.

Johnson spricht von "Känguru-Gericht"

Johnson wurde vorgeworfen, während der Corona-Pandemie gegen die britischen Lockdown-Regeln verstoßen und später das Parlament darüber belogen zu haben. Nachdem im Dezember 2021 Berichte über Partys in Regierungsgebäuden aufgetaucht waren, versicherte Johnson den Abgeordneten wiederholt, er und seine Mitarbeiter hätten sich stets an die Corona-Regeln gehalten. Das erwies sich als falsch, wie Johnson einräumte. Aber er habe das damals ehrlich geglaubt, beteuerte er.

In einem Zwischenbericht vom März erklärte der Ausschuss, die Beweise deuteten stark darauf hin, dass es für Johnson offensichtlich gewesen sei, dass die Treffen in seinen Büros in der Downing Street 2020 und 2021 gegen die Lockdown-Regeln verstießen. Johnson und weitere Teilnehmer der Feiern wurden von der Polizei dafür zu Geldstrafen verdonnert. Seine Berater hätten ihm versichert, dass nicht gegen die Corona-Regeln verstoßen worden sei, erklärte Johnson. Diese Aussagen bestritten ranghohe Mitarbeiter. Johnson trat im vergangenen Jahr nach zahlreichen Skandalen vom Amt des Premierministers zurück. Seinen Sitz im Unterhaus behielt er jedoch.