Rendi überrascht Armin Wolf im ORF mit Brot-Ansage

Dazu geladen – im doppelten Sinn – war Pamela Rendi-Wagner. Die SP-Chefin legte im Interview gleich los und beklagte, dass Türkis-Grün in den vergangenen Monaten in puncto Maßnahmen gegen die Teuerung keine Gespräche mit der Opposition gesucht hätten.

Wolf verwundert

Doch der 5-Punkte-Plan ihrer SPÖ geriet sogleich in den Fokus des Star-Moderators, der gravierende Unstimmigkeiten witterte: "Wie genau würden Sie einen Strompreisdeckel sofort und auch noch sozial gestaffelt machen?"

"Ein Strompreisdeckel wird nicht ausreichen. Das heißt, es braucht ein sinnvolles Gesamtpaket", startete die SP-Chefin mit einer Worthülse, dann wurde sie aber konkreter: Die Energieversorger hätten bereits Daten zu Einkommensstufen, die man unkompliziert für eine solche Maßnahme heranziehen könne. Das habe sie in Gesprächen mit Experten erfahren.

Das verwunderte Wolf: "Ich bin überrascht, dass das der Energieversorger weiß. Aber ich nehme das einmal zur Kenntnis."

Während sich die Bundesregierung ihr Entlastungspaket bereits 28 Milliarden Euro kosten lässt, soll der SP-Plan mit vergleichsweise geringen fünf Milliarden auskommen. Alleine drei Milliarden gingen dabei auf einen Preisdeckel für Strom, Gas & Co.

Spritpreis bei 1,50 Euro pro Liter

Der Preisdeckel bei Sprit solle sich unter anderem durch strikte Kontrollen ausgehen. "Da geht's ja nicht darum, zu subventionieren, sondern zu kontrollieren", erklärte Rendi-Wagner. Der Wirtschaftsminister müsse dafür sorgen, dass die Konzerne die Preise des Weltmarkts nicht weit übersteigen. "Das muss durch eine Preiskontrolle eindeutig verboten, oder sagen wir untersagt, werden." Mit einer zeitgleichen Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Benzin und Diesel könne der Literpreis auf rund 1,50 Euro gesenkt werden.

Wolf hakte nach: Ob damit nicht eine Gießkanne über allen Autofahrer ausgeleert und falsches Signal in Klimakrise gesendet werde? Viele Menschen, die angewiesen sind auf das Auto, hätten sich wegen der hohen Preise schon dreimal überlegt, ob sie den Wagen nehmen würden, kontert die SP-Chefin. Verhältnismäßig würden damit Geringverdiener mehr entlastet als SUV-fahrende Oberschichtler. "Ich will, dass den Menschen geholfen wird. Ich will, dass für diejenigen, die aufs Auto angewiesen sind, das auch leistbar bleibt".

Tempo 80 statt Tempo 100

Die ganze Debatte zu Tempo 100 auf Autobahnen wollte die Sozialdemokratin eindeutig nicht führen, erst "wenn alle anderen Maßnahmen ausgeschöpft sind". "Ich verstehe nicht, wieso man über Tempolimits nachdenkt, wenn wir eine Gas- und keine Ölkrise haben", konstatierte Rendi-Wagner und sorgte gleich mit für einen Knaller:

"Wenn man schon über Tempolimits nachdenkt, dann über Landes- bzw. Bundesstraßen", weil dies die Unfallrate auch merklich reduzieren würde, führte sie aus. Aber: auch Tempo 80 wäre nur überlegenswert, nicht ihr Wunsch. Die CO2-Bepreisung ab Oktober hielt sie aufgrund der hohen Preisprognosen für "nicht zumutbar": "Ich bin mindestens für ein Aussetzen bis Ende des Jahres".

"Sie können nicht mehr Brot essen"

Weiters wünschte sich die Oppositionsführerin ein Aussetzen der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel. Eine Maßnahme, die sie mit einer halben Milliarde Euro an Kosten budgetiert hatte.

Doch Anchor Wolf zweifelte an der Sinnhaftigkeit, da diese ja auch gut betuchten Bürgern zugute komme. Rendi-Wagner konterte umgehend und direkt: "Grundnahrungsmittel brauchen alle. Sie können nicht mehr Brot essen wie jemand, der nur halb so viel verdient wie Sie", donnerte sie ihr Gegenüber an. Die Maßnahme ziele keinesfalls darauf ab, Kaviar und andere Luxusgüter zu subventionieren. Wie lange die Mehrwertsteuer aber ausgesetzt bleiben würde, müsse dann laufend evaluiert werden.

Das sei aber ein probates Mittel, das schnell umgesetzt werden könne: "Wir haben eine Krisensituation. So wie sämtliche europäische Länder das machen, ist es sinnvoll, zeitlich befristet die Umsatzsteuer auszusetzen. Die Menschen haben keine Zeit auf Gutscheine im Herbst zu warten." Generell forderte sie – auch hinsichtlich der Übergewinne von Energiekonzernen und einer möglichen Verstaatlichung derselben –, dass der Staat "in dieser größten Krise seit fünfzig Jahren keine reine Verwaltungsrolle einnehmen" solle.

Quarantäne-Aus "großes Risiko"

Ganz zum Schluss des ohnehin bereits zu langen TV-Interviews, kam Wolf auch noch auf die Quarantäne-Aufhebung zu sprechen. Die ausgebildete Infektiologin reagierte wie erwartet klar kritisch. Das Pandemiemanagement beruhe auf zwei Säulen: Immunschutz, der Impfung, und dem Ausbreitungsschutz durch Maske und Quarantäne. Letzteres habe die Regierung nun fast überall abgeschafft, ersteres sei in Österreich weiterhin weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben. "Das in Summe ergibt für mich ein großes Risiko, das die Regierung auf Kosten der Österreicher eingeht."

"Und jetzt hat sie Scotty hochgebeamt"

Am Ende hatten Wolf und Rendi-Wagner dermaßen überzogen, dass sich der Star-Moderator schon deutlich früher, mitten im Nachrichtenüberblick, von den 3Sat-Zusehern verabschieden musste. Sie bekamen auch Wolfs Hommage an die am Sonntag verstorbene Star Trek-Schauspielerin Nichelle Nichols (89). Sie hatte ab den 1960ern in der Kultserie als Lieutenant Uhura an der Seite von William Shatner (Cpt. Kirk) weltweite Berühmtheit erlangt. Am Sonntag wurde ihr Tod bekannt – "Heute" berichtete.

Armin Wolf verabschiedete sich mit berührenden Worten: "Und jetzt hat sie Scotty hochgebeamt". Der Darsteller des ewig grantelnden Chefingenieurs, James Doohan, ist bereits 2005 verstorben.