ORF unter Druck – so soll es nach GIS-Aus weitergehen

Über die Zukunft des ORF wird derzeit hinter verschlossenen Türen verhandelt. Ab 2024 muss laut Verfassungsgerichtshof die Streamingnutzung von ORF-Angeboten kostenpflichtig werden. Deshalb braucht es ein neues Finanzierungsmodell.

Minus von 130 Millionen Euro droht

Laut ORF-Generaldirektor Roland Weißmann ist das aktuelle Programm in Zukunft mit den derzeitigen Einnahmen nicht aufrechtzuerhalten, zudem droht ein Minus von 130 Millionen Euro aufgrund von Teuerungen und steigenden GIS-Abmeldungen, berichtet der "ORF Kulturmontag".

Zur Debatte stehen nun drei Modelle: Eine Haushaltsabgabe, eine Budgetfinanzierung oder eine erweiterte GIS für internetfähige Geräte.

Noch keine Verhandlungen mit Raab

Die grüne Mediensprecherin Eva Blimlinger hat entweder eine Haushaltsabgabe oder eine indexierte Budgetfinanzierung mit 2/3-Mehrheit vorgeschlagen: "Nur diese zwei Modelle wären sinnvoll", so die Politikerin im ORF.

Laut Blimlinger habe es noch keine Verhandlungen mit Medienministerin Susanne Raab gegeben. Mit dem neuen Finanzierungsmodell soll auch eine neue Digitalisierungsnovelle kommen.

Entscheidung bis Ende März gefordert

Derzeit darf der ORF keine Formate nur für Streaming produzieren. Sendungen zuerst oder nur online anzubieten ist ihm ebenfalls untersagt. Dabei wäre der digitale Ausbau notwendig, um ein junges Publikum mit öffentlich-rechtlichen Inhalten zu versorgen.

Welche Variante nun tatsächlich an die Stelle der GIS-Gebühr tritt, ist derzeit Gegenstand intensiver Verhandlungen zwischen Politik und ORF. Eine Entscheidung soll bis Ende März fallen.