Nur wenige Studenten bei Protesten

Am Mittwoch präsentiert Finanzministerin Maria Fekter das neue Uni-Budget. Als Warnsignal demonstrierten hunderte Studenten am Dienstag. Aber auch die Ankündigung, dass Unis Studiengebühren in beliebiger Höhe verlangen können, sorgt für Ärger bei der ÖH.

Am Mittwoch präsentiert Finanzministerin Maria Fekter das neue Uni-Budget. Als Warnsignal demonstrierten hunderte Studenten am Dienstag.

Ein "Warnsignal für die Präsentation des Budgets von Ministerin Fekter" sollten die Demonstrationen am Dienstag sein, so das ÖH-Vorsitzteam. In Wien folgten etwa 800 (laut Polizei) bis 3500 (laut Veranstalter) Studenten dem Aufruf der Hochschülerschaft. In mehreren Zügen ging es zum Wissenschaftsministerium am Minoritenplatz, wo eine große Kundgebung folgte.

ÖH-Vorsitzende Janine Wulz (GRAS) schoss scharf gegen das Vorhaben von Wissenschaftsminister Karlheinz Töchterle, der wieder Studiengebühren einführen möchte: "Herr Minister, mit Holzhammermethode auf Biegen und Brechen Studiengebühren durchzudrücken ist einer politischen Kultur unwürdig." Allgemeiner Tenor der Protestredner: Es muss mehr Geld für die Unis her, aber nicht bei den Studenten abkassieren.

Laut Angelika Gruber (VSStÖ) leben derzeit 65 Prozent der Studenten unterhalb der Armutsgrenze. Zwei Drittel müssen mehr als 20 Stunden pro Woche arbeiten, um zu überleben. Darunter leidet die Lernleistung. Gruber hält die angekündigte Hochschulmilliarde (verteilt auf drei Jahre) für zu gering: "Die angekündigten 330 Millionen Euro pro Jahr sind zwar dringend notwendig, werden aber nichts zur Verbesserung der Situation beitragen."

Weitere Protestkundgebungen gab es außerdem in Graz und Klagenfurt.