"Null-Bilanz" – Opposition rechnet mit Köstinger-Ära ab

Tourismus- und Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger hat am Montag ihren Rücktritt bekannt gegeben. Ihre Entscheidung stand bereits vor Monaten mit dem Abgang von Sebastian Kurz fest, "Heute" berichtete.

SPÖ und FPÖ fordern Neuwahlen

Die Oppositionsparteien freuen sich über diesen Schritt. SPÖ und FPÖ fordern nun Neuwahlen. Für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch ist der Rücktritt von Elisabeth Köstinger keine Überraschung.

"Überraschend ist nur, dass sich die enge Kurz-Vertraute trotz ihrer Null-Bilanz überhaupt so lange halten konnte", heißt es in einer Aussendung. "Der heutige Rücktritt von ÖVP-Ministerin Köstinger zeigt, dass die türkis-grüne Regierung am Ende ist und nur mehr mit sich selbst beschäftigt ist statt für Österreich und die Menschen zu arbeiten. In der türkis-grünen Regierung reiht sich ein Rücktritt an den nächsten, Chaos und Instabilität sind an der Tagesordnung. Wenn diese Regierung nicht mehr für Österreich arbeiten will, soll sie das sagen und den Weg für Neuwahlen freimachen", so der SPÖ-Bundesgeschäftsführer.

"Andere Minister gleich mitnehmen"

Auch FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz sieht das ähnlich: "Köstinger soll die anderen Minister gleich mitnehmen und so den Weg für Neuwahlen frei machen." Die türkis-grün Koalition habe gezeigt, dass sie nicht regieren könne und "krisenuntauglich" sei.

"Die scheidende ÖVP-Tourismusministerin fiel lediglich durch ihre Unterstützung der unverhältnismäßigen Corona-Zwangsmaßnahmen samt den Dauerlockdowns dieser schwarz-grünen Regierung auf, die den österreichischen Tourismus nachhaltig geschädigt haben – das ist in Wahrheit ihr einziges politisches Vermächtnis", kommentierte FPÖ-Tourismussprecher Gerald Hauser den Rücktritt.

NEOS: "Ende der Showpolitik"

Ein Ende der "Showpolitik, die an Ernsthaftigkeit und Tiefgang so einiges vermissen lässt", forderte dagegen NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger angesichts des Rücktritts: "Ich hoffe, dass es ein Auftakt ist zu einer größeren Regierungsumbildung."

Bundeskanzler Karl Nehammer und Sebastian Kurz dankten der Kärntnerin unterdessen für ihre Arbeit. Auch Vizekanzler Werner Kogler bedankte sich.