Österreich
NÖ-Wahl: Robert Marschall hat Ergebnis angefochten
Robert Marschall, Obmann der EU-Austrittspartei, hat die NÖ-Wahl beim Verfassungsgerichtshof angefochten. Es ist nicht seine erste Anfechtung.
Während die Grünen am Donnerstag entscheiden, ob sie die Landtagswahl 2018 anfechten oder nicht, hat ein anderer das bereits am Freitag getan – Robert Marschall. Marschall ist Obmann der EU-Austrittspartei und trat bei der NÖ-Wahl mit der Liste "Wir für Niederösterreich" an. Seine Anfechtung ist immerhin 101 Seiten stark.
Unter anderem kritisiert Marschall, dass die SPÖ unter falscher Bezeichnung ("Liste Franz Schnabl") angetreten sein soll und dass am Stimmzettel durch die Reihung keine Chancengleichheit geherrscht habe. Seine Liste kam bei der Wahl auf insgesamt 367 Stimmen, stand aber auch nur im Bezirk Baden auf dem Stimmzettel. In allen anderen Bezirken konnten die nötigen Unterschriften nicht gesammelt werden.
Mit dem Anfechten von Wahlen hat Marschall zwar bereits Erfahrungen, aber eher schlechte. Er scheiterte bereits bei der Nationalratswahl aus ähnlichen Gründen ("Liste Kurz" statt ÖVP) und bei der Wahlwiederholung in Wien Leopoldstadt mit Anfechtungen, in Wien hatte er die Frist verpasst. Auch bei der Präsidentschaftswahl reichte er eine Anfechtung ein – weil er nicht mitmachen durfte.
(min)