Politik
Neuer Nehammer-Bonus – wer ihn kriegt, wann er kommt
Schon bald soll es einen neuen Geld-Bonus für Österreich geben, versprach Bundeskanzler Karl Nehammer im ORF. "Heute" recherchierte weitere Details.
Erstmals seit Februar war Bundeskanzler Karl Nehammer am Sonntag wieder in der ORF-Pressestunde zu Gast. Prägendstes Thema war dabei jenes, mit dem Österreich aktuell international Schlagzeilen macht: Dem Veto gegen den Schengen-Beitritt von Rumänien und Bulgarien. Ersteres ist besonders verärgert, wo doch Österreich einer der wirtschaftlich präsentesten Player vor Ort ist.
Nehammer gab sich in dieser Thematik abgebrüht: "Wir müssen uns selbst helfen als Österreicher. Denn im zweiten Satz sagt jeder: Österreich hat ein Migrationsproblem. Der Druck von den Außengrenzen muss weniger werden." Als Regierungschef sei er eben in erster Linie den Österreichern verantwortlich.
500 Mio. für neuen Bonus
Und diese ächzen seit Monaten unter der "importierten" Inflation, wie sie Nehammer nennt, die vor allem auf die Energiepreise zurückgeht. "Wir haben uns als Regierung vorgenommen, die Menschen in der Teuerungsfrage nicht alleine zu lassen." Bekanntlich gilt ja bereits seit 1. Dezember die Strompreisbremse, auch einen Zuschuss für Unternehmer nach deutschem Vorbild wird es geben.
Doch der Kanzler kündigte weiter an: "Es wird einen neuen Energiekostenzuschuss geben, der auch erweitert wird, der größer wird." 500 Millionen Euro sollen in die Hand genommen werden, um den Kreis der Bezieher zu verbreitern. 50 Millionen davon sollen dezidiert dazu aufgewendet werden, um Delogierungen und somit Obdachlosigkeit in den kalten Monaten zu verhindern.
Konkret handelt es sich um zusätzliche Mittel für die Heizkostenzuschüsse der Bundesländer, die dadurch eben diese verstärken und den Bezieherkreis verbreitern können.
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Bis zum Mittelstand
Aber wer genau wird von den übrigen 450 Millionen profitieren? "Für Familien bishin zum Mittelstand", heißt es dazu aus dem Bundeskanzleramt gegenüber "Heute" knapp. Was genau unter "Mittelstand" zu verstehen ist, diese Info blieb man vorerst schuldig. Immerhin sieht sich auch der steirische Landeshauptmann Christoph Drexler mit seinem Monatseinkommen von 18.800 Euro als Teil davon.
18.800 € Gehalt – Landeschef sieht sich als "Mittelschicht" >>
Die Auszahlung soll jedenfalls wie bisher über die Länder laufen. Und wann man damit rechnen kann? "Das alles wird vor Weihnachten noch im Detail vorgestellt, um Planungssicherheit zu schaffen", so das Kanzleramt.