EU plant neue Gebühr: Wird Netflix jetzt unleistbar?

In Zeiten wie diesen braucht der Mensch eine Entspannungsoase – sei es ein Urlaub, ein Treffen mit Freunden bzw. Familie oder einfach nur ein Marathon von Netflix-Serien. Doch Letzteres könnte bald zu einem Luxus werden, wenn die EU "fair share" tatsächlich einführt.

Österreich klar dagegen

Schon seit 2012 wird in der EU um die Einführung einer Gigabit-Abgabe debattiert. Damit sollen Konzern wie Netflix, Google und andere Internetdienstanbieter von den Internetserviceprovidern stärker für ihr datenintensives Geschäft zur Kasse gebeten werden.

Klar ist: In der Diskussion um "fair share" wird sich Österreich gegen die Einführung der Gebühr positionieren, wie Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky (ÖVP) der APA bestätigte. "Und zwar aus zwei Gründen. Die Diensteanbieter können einfach die Angebote verteuern und die Konsumenten würden dann über höhere Preise bei Services und ihre Internetverträge doppelt zahlen. Zudem sehe ich die Netzneutralität durch eine solche zusätzliche Abgabe in Gefahr", so Tursky.

Sorge vor weitergegebenen Kosten

Die Warnung beziehe sich nicht auf Gratisdienste für Endkunden wie Google oder YouTube, sondern auf kostenpflichtige Angebote wie Netflix, die dann wohl die Mehrkosten an die Konsumenten weitergeben würden, hieß es. Die Kosten der Konsumenten für den Internetprovider würden sich zwar nicht verteuern, aber es kämen dann eben noch die möglicherweise weitergegebenen Kosten der Contentanbieter dazu, so das Staatssekretariat.

Aktuell gibt es seitens der EU-Kommission eine öffentliche Konsultation zur "fair share“-Debatte (Einreichschluss 19. Mai). Vor zehn Jahren, als die Forderung nach einer solchen Gebühr erstmals aufgekommen war, wurde der Vorschlag als ungerecht sowie undurchführbar abgelehnt, erklärte Tursky. Befürworter vor "fair share" seien etwa Frankreich oder Spanien, dagegen seien Deutschland, die Niederlande, Finnland oder Belgien.

Grüne unterstützen ÖVP

Unterstützung erhält Tursky vom eigenen Koalitionspartner. Der netzpolitische Sprecher der Grünen, Süleyman Zorba, meinte via Twitter, dass die Gigabit-Abgabe die Netzneutralität in Gefahr bringe. Internetprovider könnten in der Folge den Datenverkehr nach eigenem Ermessen kontrollieren, so Zorba unter Verweis auf die Organisation epicenter.works. Durch eine Netzgebühr könnte der Wettbewerb eingeschränkt werden, die Innovationskraft leiden, und letztlich hätten die Verbraucher weniger Auswahl und höhere Preise: "Das kann nicht das Ziel einer gerechteren Internetwirtschaft sein.“