Wien
Neos-Jugend fordert jetzt Cannabis-Zonen in Wien
Sicher, sauber und kontrolliert: Erwachsene sollen bei einem Pilotprojekt Cannabis in Anwesenheit von Sozialarbeitern kaufen und konsumieren dürfen.
Die Junos (Junge Liberale Neos) wollen in Wien ein Experiment wagen. Knapp über 200 Unterschriften hat ihre Petition für "Cannabiszonen" schon zusammen. Die Idee ist, dass Erwachsene nach dem Vorbild in Belgien und den Niederlanden Cannabis in Anwesenheit von Sozialarbeitern legal kaufen und konsumieren können.
Bund für Legalisierung zuständig
Die Stadt soll für das Pilotprojekt geeignete Räume zur Zwischennutzung ausschreiben sowie Flächen für den Anbau verpachten. Um ein "Reinheitsgebot für Wiener Cannabis" einzuhalten, wäre die Stadt auch für Genehmigung und Kontrolle der Anbauflächen zuständig. Räume für Konsum und Kauf "in gemütlicher Atmosphäre" sollen zur Zwischennutzung ausgeschrieben sowie Sitzgelegenheiten, Pop-Up-Restaurants, Kunst und Kultur integriert werden.
Erlauben kann das wiederum nur der Bund. Gefordert wird, dass sich Wien beim Bundesgesetzgeber dafür einsetzt, solche Zonen selbst zu erlauben oder für die Länder eine Ermächtigung erlässt. Zwar werde in diesen Zonen niemand gestraft, Ausweiskontrollen (ohne Datenspeicherung) und ein Werbeverbot sind jedoch vorgesehen.
