Mark Rutte warnt
NATO-Chef: Putin will sich auch Rest Europas vornehmen
Eindringlich warnt der Nato-Generalsekretär im Umgang mit Russland vor Selbstgefälligkeit und mahnt vorausschauendes Handeln an.
Russland wappnet sich nach Einschätzung des neuen Nato-Generalsekretärs Mark Rutte für eine langfristige Konfrontation mit Europa. Kremlchef Wladimir Putin wolle "die Ukraine von der Karte tilgen" und sich dann andere Teile des Kontinents vornehmen, warnte Rutte am Donnerstag in einer Grundsatzrede in der Denkfabrik Carnegie Europe in Brüssel.
Die Menschen in Europa sollten sich darauf gefasst machen, dass Russland in Europa "Schwärme von Drohnen" einsetzen könnte, wie es dies mit tödlichen Folgen schon in der Ukraine tue. Darauf müssten die Europäer mit einer drastischen Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben antworten.
Rutte erinnerte an die russischen Eskalationsstufen der vergangenen Jahre. 2008 habe Moskau Georgien angegriffen, 2014 die ukrainische Halbinsel Krim annektiert, nur um dann vor fast drei Jahren eine groß angelegte Invasion in die Ukraine zu starten. "Wie viele Weckrufe brauchen wir noch? Wir sollten zutiefst beunruhigt sein. Ich weiß, dass ich es bin", sagte Rutte. "Russland bereitet eine langfristige Konfrontation vor. Mit der Ukraine und mit uns."
Attacken "keine Einzelfälle"
Rutte warf Russland eine Serie von "feindseligen Aktionen" gegen Nato-Verbündete vor, etwa Cyberangriffe, Attentate, eine Explosion in einem tschechischen Munitionslager und Störungen von GPS-Signalen im baltischen Raum mit dem Ziel der Gefährdung des Luftverkehrs sowie die Schleusung von Migranten, um Europa zu destabilisieren.
"Diese Attacken sind nicht nur Einzelfälle. Sie sind das Ergebnis koordinierter Aktionen, die unsere Gesellschaften destabilisieren und uns davon abhalten sollen, die Ukraine zu unterstützen", erklärte Rutte. Ziel Russlands sei, "unsere Abschreckung zu unterlaufen und die Front an unsere Tür zu bringen".
Rückkehr von Donald Trump
Die Nato gilt als entschiedener Unterstützer der Ukraine und hat vielen Mitgliedern der Allianz geholfen, der Regierung in Kiew Waffen, Munition und andere Militärhilfe bereitzustellen. Die für Ende Jänner erwartete Rückkehr des früheren US-Präsidenten Donald Trumps ins Weiße Haus und dessen Ankündigung, den Ukraine-Krieg rasch beenden zu wollen, hat Sorgen befeuert, wonach der Ukraine eine für sie ungünstige Waffenruhe aufgezwungen werden könnte.
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Auf den Punkt gebracht
- Mark Rutte, der neue NATO-Generalsekretär, warnt eindringlich vor der Selbstgefälligkeit im Umgang mit Russland und betont die Notwendigkeit vorausschauenden Handelns.
- Er weist darauf hin, dass Kremlchef Wladimir Putin nicht nur die Ukraine, sondern auch andere Teile Europas ins Visier nehmen könnte, und fordert eine drastische Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Europa, um auf die Bedrohung durch Russland angemessen zu reagieren.