Der Fahrplan

Nach Kickl-Sieg: Diese Würfel fallen heute bei der FPÖ

Die Suche nach einer neuen Regierung gestaltet sich schwierig. Die Parteien lassen sich Zeit. Am Mittwoch tagen die Gremien der FPÖ. Die Hintergründe.

Robert Zwickelsdorfer
Nach Kickl-Sieg: Diese Würfel fallen heute bei der FPÖ
Herbert Kickls Angelobung zum Innenminister durch Alexander Van der Bellen 2017
Helmut Graf

Am zweiten Tag nach der Wahlniederlage mit minus elf Prozentpunkten hat die ÖVP am Dienstag in ihren Gremien das Ergebnis besprochen und Wunden geleckt. Parteichef und Kanzler Karl Nehammer stellte im Vorstand die Vertrauensfrage. Das wurde ihm auch von allen Anwesenden – wenig überraschend – ausgesprochen. Das hatte etwa Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner schon vor der Sitzung klargestellt.

Danach spielte Nehammer in Sachen weiterer Vorgangsweise den Ball zu Bundespräsident Alexander Van der Bellen: "Aus meiner Sicht ist es gute Tradition, dass der Wahlsieger den Sondierungsauftrag erhält." Heißt im Klartext: Van der Bellen soll FPÖ-Chef Herbert Kickl mit der Suche nach einer mehrheitsfähigen Regierung beauftragen.

Wie "Heute" aus gut informierten Kreisen erfuhr, will sich das Staatsoberhaupt aber nicht drängen lasen, sondern präferiert eine offene Sondierungsphase.

Das VP-Team

ÖVP-Chefverhandler für diese Sondierungsgespräche wird Nehammer. Im Team: Claudia Plakolm, Karoline Edtstadler, Christian Stocker, August Wöginger und Harald Mahrer.

Taktik dabei dürfte sein, auf Zeit zu spielen und Kickl anrennen zu lassen. So müsste man nicht vor der Steiermark-Wahl am 24. November eine "Verlierer-Koalition" an den Freiheitlichen vorbei zimmern.

Heute tagen blaue Gremien

Nach einem "blauen Montag" und einem "blauen Dienstag" treffen sich heute, Mittwoch, auch die FPÖ-Gremien. Themen: die Zusammensetzung des Verhandlungsteams und der Posten des Nationalratspräsidenten

Zwei Tage Auszeit hat sich die FPÖ nach dem Wahltriumph am Sonntag gegönnt, heute legen die Blauen wieder los. Um 15 Uhr trifft sich der Bundesparteivorstand im FPÖ-Parlamentsklub in der Wiener City. Darum geht’s: Wer darf verhandeln? Fixiert wird das Team für die Sondierungsgespräche. Gesetzt: Herbert Kickl. Favoriten: Susanne Fürst und Dagmar Belakowitsch – Kickl Stellvertreterinnen und -Vertraute – sowie ExÖBB-Manager Arnold Schiefer und FPÖ-Klubdirektor Norbert Nemeth. Beide ziehen für die FPÖ in den Nationalrat ein.

Norbert Hofer Favorit

Macht Kickl Hofer? Deutlich prestigeträchtiger: der Job des Ersten Nationalratspräsidenten, der der FPÖ laut Usancen zusteht. Wahrscheinlichster Kandidat: Norbert Hofer, bisher Dritter Präsident. Er wäre wohl für die Mehrheit der Abgeordneten akzeptabel und damit auch wählbar. ÖVP für Tradition Gestern sprach sich auch ÖVP-Chef Karl Nehammer für einen FPÖ-Kandidaten aus: „Klar ist, dass die stimmenstärkste Partei den Nationalratspräsidenten stellen soll.“

Auch SPÖ für FPÖ-Kandidat In die gleiche Kerbe schlägt SPÖ-Nationalratspräsidentin Doris Bures: "Ich bin eine Verfechterin, dass wir uns an die Verfassung, an die Geschäftsordnung, aber auch an die ungeschriebenen Gesetze des österreichischen Parlamentarismus halten", sagte sie der "TT". Damit hätte Hofer die Mehrheit sicher. Hofer auch Thema im Burgenland

Historischer FPÖ-Sieg bei der Wahl  – so jubeln die Blauen

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    Christan Hafenecker mit der Faust: Bei der Verkündung der ersten Hochrechnung brach Jubel aus.
    Christan Hafenecker mit der Faust: Bei der Verkündung der ersten Hochrechnung brach Jubel aus.
    Denise Auer

    Zweite mögliche Position für Hofer: Spitzenkandidat bei der Landtagswahl im Burgenland im Jänner 2025. Schon bei der Nationalratswahl hatte er das Land blau eingefärbt, würde wohl die absolute Mehrheit von Hans Peter Doskozil brechen. Die Landes-FPÖ hält diese Woche in Eisenstadt einen Vorstand ab.

    Weiterer Job zu haben

    Zur Disposition steht auch der blaue Volksanwalt: De bisherige Amtsinhaber Walter Rosenkranz kehrt ins Parlament zurück – im Fall einer FPÖ-Regierungsbeteiligung möglicherweise in der Schüsselrolle als Klubchef. Potenzielle Nachfolgerin: Dagmar Belakowitsch.

    Die Bilder des Tages

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      22.12.2024: Einwegpfand kommt – das wird ab Jänner neu bei Spar. Um Verwirrung zu vermeiden, setzt Spar ab Jänner auf speziell ausgebildete Pfandberater. 170 Getränkeartikel mussten überarbeitet werden.
      SPAR/ Peakmedia Dominik Zwerger

      Auf den Punkt gebracht

      • Nach der Wahlniederlage der ÖVP mit einem Verlust von elf Prozentpunkten hat Parteichef Karl Nehammer im Vorstand die Vertrauensfrage gestellt und den Ball für die Regierungsbildung an Bundespräsident Alexander Van der Bellen weitergegeben
      • Van der Bellen soll nun FPÖ-Chef Herbert Kickl mit der Suche nach einer mehrheitsfähigen Regierung beauftragen, während die ÖVP auf Zeit spielt und eine offene Sondierungsphase bevorzugt
      bob
      Akt.
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