Oberösterreich
500 Euro Geldbuße für Vergleich von Kurz mit Hitler
Prozess um einen 40-jährigen aus dem Mühlviertel. Der Mann hatte Bundeskanzler Sebastian Kurz im Netz mit Hitler gleichgesetzt: 500 Euro Bußgeld.
Unter einem Pseudonym hatte der 40-Jährige aus dem Bezirk Freistadt Anfang Dezember vergangenen Jahres den diskreditierenden Kommentar auf der öffentlich zugänglichen Facebook-Seite des Bundeskanzleramts gepostet.
In seinem Post soll er Bundeskanzler Sebastian Kurz wortwörtlich als "Reichskanzler" bezeichnet haben. Der Kommentar war im Zusammenhang mit den Corona-Massentests, bzw. dem Aufruf, sich Testen zu lassen, verfasst worden.
Die Seite des Kanzleramtes wird auf Facebook von mehr als 150.000 Menschen abonniert.
Üble Nachrede
Wegen übler Nachrede musste sich der Mühlviertler deshalb Dienstagmittag am Linzer Landesgericht verantworten. Strafrahmen dafür: eine Geldstrafe von bis zu 720 Tagessätzen oder eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr.
Alleinerzieher und Homeschooling
Der Verteidiger des 40-Jährigen beantragte eine Diversion. Laut APA gab der Angeklagte an, in einer Schnellschussreaktion gehandelt zu haben. Er sei zu dieser Zeit arbeitslos und Alleinerzieher von drei Kindern im Homeschooling gewesen. Zudem habe er das Haus nach der Scheidung verkaufen müssen.
Der Mühlviertler erhielt ein Bußgeld von 500 Euro, soll den Geldbetrag noch während der Verhandlung einbezahlt haben. Mit der Diversion entging er einer Verurteilung und ist auch nicht vorbestraft.
