Niederösterreich
Monika bekommt 1.959 € im Monat: "Erhalte 0 € Bonus"
Die ehemalige Landesbeamtin Monika Schimek bezieht 1.959 € Brutto-Pension, freute sich auf die 500-€-Direktzahlung und muss durch die Finger schauen.
Mit ersten März sollten alle Bezieher einer kleinen Pension entlastet werden, verkündete das Sozialministerium stolz - alles dazu hier. Doch nö. Ex-Landesbeamte mit kleineren Pensionen fallen durch den Rost.
Nachdem bereits 200.000 Mindestpensionisten wegen einer Panne auf ihr Geld warten müssen, schauen jetzt auch zahlreiche Ex-Landesbedienstete mit einer Bruttopension bis zu 2.500 Euro durch die Finger.
Null Euro aufs Konto
Monika Schimek (62) aus Breitenfurt bekommt 1.959 € Brutto-Pension (Anm.: Bruttopension, also nicht netto!) und rechnete daher mit März fix mit 500 Euro Direktzahlung. Nur: Die ehemalige, pragmatisierte Verwaltungskraft des Landeskrankenhauses Mödling bekam null Euro Bonus aufs Konto.
„Ich rief am Land an, da wurde nur darauf verwiesen, dass es sich um einen Bundesbeschluss handle, den das Land NÖ nicht mittrage. Eh klar, die Wahl ist vorbei", so die 62-Jährige (Anm.: streng genommen erst in wenigen Tagen 62. Geburtstag). "500 Euro netto sind viel Geld für mich", sagt die Pensionistin, die in die Gruppe 1.666,67 bis 2.000 Euro Brutto fällt und somit den vollen Geldbonus erhalten hätte sollen.
"Ist Bundesgesetz, welches vom Land nicht übernommen wird"
"Heute“ fragte beim Land NÖ, bei der Landesgesundheitsagentur (LGA) und beim Ministerium (Sozialministerium und BMKÖS) nach, wo längere Zeit unklar war, wer überhaupt zuständig sei. Zunächst wurde vom Land mitgeteilt: "Es ist ein Unterschied, ob sie im Spital tätig war, eine Lehrerin war oder beim Land NÖ direkt war". Nachdem klar war, dass die pensionsauszahlende Stelle das Land NÖ, St. Pölten, ist, kam folgende Antwort: "Frau S. erhält den Bonus nicht, weil es ein Bundesgesetz ist, welches vom Land NÖ nicht übernommen wird“
Aus dem Ministerium hieß es dazu: „Die Direktzahlungen passieren ja im Rahmen der Pensionserhöhungen. Das Sozialministerium nahm die gesetzliche Anpassung vor, für die Pensionsanpassungen der Länder sind die Länder zuständig. Zuständig dafür ist also das Land NÖ, weil die Pension im Landesrecht geregelt ist." Bundesbeamte würden die Direktzahlung freilich erhalten.
Wieviele Ex-Landesbedienstete davon betroffen sind, wurde von "Heute" angefragt. Grundsätzlich sollen Pensionisten mit bis zu 1.666,66 Euro 30 Prozent des Gesamtpensionseinkommen als Direktzahlung bekommen, Pensionisten ab 1.666.67 bis 2.000 Euro mit März 500 Euro und ab 2000,01 bis 2.500 Euro 500 Euro bis 0 Euro linear absinkend. Pensionisten ab 2.500,01 Euro bekommen keine Direktzahlung.