Politik
Ministerin zahlt für 36 Hubschrauber 870 Millionen Euro
Was die Verteidigungsministerin zur Pandemie-Politik, zum Ukrainekrieg und zur Blackout-Gefahr sagt? Klaudia Tanner stand "Heute" Rede und Antwort.
Im purpurnen Hosenanzug und frischer Föhnfrisur rückte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner in Begleitung des Zwei-Meter-Hünen Stefan Kirchebner, ehemaliger Garde-Kommandant an – und gab sich im "Heute"-Talk angriffig. Bei der nicht ganz ernst gemeinten Entweder-oder-Frage für Social Media "StG77 oder doch miteinander Reden" sprach sich Tanner für das Sturmgewehr aus – "StG, modifiziert!"
War die Corona-Politik im Nachhinein richtig?
Ob die Regierung bei der Pandemie-Politik Fehler gemacht hat? "Wer macht schon alles richtig", antwortete sie wie aus der Pistole geschossen. Die Soldaten im Assistenzeinsatz leisteten jedenfalls Unglaubliches – es sei nun aber richtig, "dass gewisse Maßnahmen im Nachhinein evaluiert werden".
Der Ukrainekrieg stelle für die Verteidigungsministerin "eine Zeitenwende" dar, doch die Antwort könne für das neutrale Österreich nicht Waffenlieferungen, sondern nur Investitionen in Hilfsprojekte und in die eigene Landesverteidigung sein.
Tanner investiert Millionen in Material
"Wir nehmen jetzt Geld in die Hand, um die Truppe aufzurüsten. Insgesamt 36 Hubschrauber bis 2028 um 870 Millionen Euro, erstmals seit Jahrzehnten wird nun in die Panzerflotte investiert – rund 560 Millionen Euro." Das sind fast 24 Millionen Euro pro Stück – Technik, Logistik und Ausbildung inklusive. Auch Kasernen sollen poliert werden, mit WLAN für die ab 1. Jänner besser bezahlten Grundwehrdiener.
Kauf gebrauchter Eurofighter "wird geprüft"
Brisant: Im Ministerium prüft man außerdem den Kauf drei neuer Kampfjets. Neben amerikanischen F-16 stehen – wie könnte es anders sein – auch gebrauchte deutsche Eurofighter von EADS zur Debatte.
Da dürfte die Herstellerfirma Ministerin Tanner schlussendlich von einer anderen Seite kennenlernen, als angedroht. "Wir sind dem Steuerzahler verpflichtet. Die Fehler passierten beim Beschaffungsprozess und den Nachrüstverträgen, das arbeiten Gerichten auf". Das Kampfflugzeug ansich sei für die Ministerin gut (genug).
Was nicht gut genug sei ist, dass nach wie vor zu wenig Frauen im Heer aktiv sind. "Da haben wir mit nur 4,5 Prozent Soldatinnen noch viel Nachholbedarf". Zuletzt hatte eine Garde-Soldatin entnervt nach der Meldung sexistischer Vorfälle gekündigt – "Heute" berichtete.
Ministerin hat Blackout-Vorräte zu Hause
Da müsse man Gegensteuern und auch Gelder locker machen, um mehr Frauen anzuwerben. Dass Tanner nie selbst bei der Truppe eingerückt ist, bereut die VP-Politikerin nicht. "Ich hab die beste Position den man haben kann und meinen Traumjob als Verteidiungsministerin." Auf einen etwaigen Blackout wäre sie übrigens bestens vorbereitet, hat auch privat ihre Vorräte eingelagert.