Minister Rauch: "Keine Versöhnung" mit diesen Menschen

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Sozial- und Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) wollen die Fehler der Corona-Politik während der Pandemie aufarbeiten und wieder einen gemeinsamen Nenner mit der Bevölkerung finden. Gesellschaftliche Gräben zuschütten und geschlagene Wunden heilen, so lautet das Mitte Februar erklärte Ziel der Regierung.

Er wolle "die Hand ausstrecken" und "zu jener Gemeinsamkeit zurückzufinden, die unser Land seit Jahrzehnten stark macht, und eine gesellschaftliche Versöhnung schaffen", bekräftigte der Kanzler bei seinem ungewöhnlichen Auftritt vor zwei Wochen. Auch der Gesundheitsminister sah nach drei Jahren Pandemie, verstärkt durch Ukraine-Krieg, Teuerung und Energiekrise, die "Zeit für ein neues Miteinander" gekommen.

In einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit der "Presse" schlägt Johannes Rauch aber wieder rauere Töne an. Knallhart erklärte er, dass er an einer Aussöhnung mit einer speziellen Gruppe von Bürgern überhaupt kein Interesse habe. Konkret ging es in der Fragestellung des Zeitungsredakteurs um "Menschen, die keine Masken, keinen Lockdown und keine Impfung wollten".

Rauchs eindeutige Antwort: "Nein, ich sehe auch nicht die Notwendigkeit, mich mit Menschen zu versöhnen, die die Wissenschaft infrage stellen oder Tatsachen leugnen." Aber, so der Grünen-Politiker anschließend, "ins Gespräch zu kommen, kann aber Verständnis schaffen."

"Mir ist nicht egal, wie es dir geht"

Als Sozialminister will er aber dabei besonders auf Menschen eingehen, die mit geringerem Einkommen zu kämpfen und das Gefühl hätten, finanziell im Regen stehen gelassen und von der Politik nicht ernst genommen zu werden.

"Das ist meine Motivation, da komme ich her. Wir waren sechs Kinder, mein Vater war Briefträger, ich bin dann Sozialarbeiter geworden. Ich habe mein ganzes Berufsleben lang mit Menschen zu tun gehabt, die in diesen Situationen waren und weiß, wie wichtig es ist, das Gefühl zu vermitteln, ich kümmere mich um dich und mir ist es nicht egal, wie es dir geht", so Rauch.

Versöhnung im Osternest?

Das angesagte "Hand ausstrecken" – wenn auch zu allen – soll durch einen Dialogprozess gelingen, der sich laut Kanzler durch "Ehrlichkeit und Bürgernähe" auszeichnen müsse. Das Wie blieb Nehammer bei seiner Ankündigung aber schuldig, der Modus Operandi müsse noch diskutiert werden. Aber, so gelobte die Regierung, rund um Ostern wolle man dann nicht nur bunte Eier, sondern auch die Versöhnung mit den Bürgern suchen.