Wie geht es dem Autor Max Zirngast eigentlich?

Wie erst jetzt bekannt wurde, soll Anfang Oktober ein weiterer Österreicher – Berichten zufolge ein Linzer Unternehmer – in der Türkei verhaftet worden sein. Dem 50-Jährigen werden Verbindungen zur kurdischen Arbeiterpartei PKK vorgeworfen. Er soll dieser nahe stehen und sie finanziell unterstützt haben – lesen Sie mehr dazu hier.

Am 11. September hatte die türkische Anti-Terror-Polizei auch den 29-jährigen gebürtigen Südsteirer Max Zirngast festgenommen. Ihm wird ebenfalls die Nähe zur PKK und zu einer kommunistischen Gruppe zu Lasten gelegt. Der freie Journalist bestritt die Vorwürfe vor dem Richter. Er wurde dennoch in Untersuchungshaft gesteckt. Dort, in Sincan nördlich der Hauptstadt Ankara, harrt der Politikwissenschaft-Student nun hinter Gittern aus.

Geduld gefragt

Wie lange, ist unklar. Die türkische Staatsanwaltschaft hat noch keine Anklageschrift verfasst und dafür noch einige Wochen Zeit. Aus dem Kanzleramt heißt es dazu, dass die Inhaftierung von Zirngast "auf höchster politischer Ebene angesprochen" wurde. Beim Treffen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen und dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan am Rande der UNO-Generalversammlung in New York habe man den Fall angesprochen. Was Erdogan allerdings damit macht, bleibt abzuwarten. Das Treffen ist mittlerweile schon fast drei Wochen her. Aus der Pressestelle der Regierung heißt es, dass die "Bemühungen weiter laufen."

Ende September gab es Besuche durch seinen Anwalt Murat Yilmaz und vom Österreichischen Konsul in der Türkei sowie einer Mitarbeiterin der Botschaft. Dort ging es dem Steirer "den Umständen entsprechend gut", wie ein Sprecher aus dem Ministerium auf Nachfrage mitteilte. Weitere Besuche seien geplant, diese müssten aber erst von türkischer Seite genehmigt werden. Das heißt, man wartet "unter fortlaufender Betreuung" ab.

Nur alle 30 Tage kann seitens der Rechtsvertretung des Österreichers beim Richter in der Türkei eine neue Feststellung über den Verbleib in Untersuchungshaft beantragen – und diese kann sehr lange verlängert werden, wie das Beispiel des Korrespondenten der deutschen Tageszeitung "Die Welt", Deniz Yücel, gezeigt hat.

Anwalt vom Verfahren ausgeschlossen

Noch dazu wurde Tamer Doan, einer aus Zirngasts Anwaltsteam, vom Strafverfahren ausgeschlossen. Schon am 18. September beschloss das Gericht in Ankara, dass der Jurist aufgrund eines gegen ihn laufenden Prozesses von März 2016 wegen der Teilnahme an einer Demo, die ebenfalls mit der PKK in Verbindung gebracht wurde, nicht an der Verhandlung teilnehmen darf. Der Entscheid gelte für ein Jahr und wurde nun, nachdem Doan Berufung eingelegt hatte, nochmals vom 5. Friedensstrafgericht bestätigt.

Bei jenem Verfahren im Jahr 2016 hat es sich laut einem Statement der "Free Max Zirngast Solidaritätskampagne" um eine Festnahmewelle von Mitgliedern der linken Anwaltsvereinigung Özgürlükçü Hukukçular Dernei (ÖHD; Verein freiheitlicher AnwältInnen) gehandelt. Demnach wurden rund 30 Personen, hauptsächlich Anwälte, in Gewahrsam genommen.

Was den aktuellen Bescheid betrifft, so kann Doan nun innerhalb von einem Monat erneut Berufung einlegen – diesmal beim Verfassungsgericht. Würde der Bescheid dann nochmals bestätigt werden, will der Anwalt eigenen Angaben zufolge beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte vorsprechen.

Zirngast selbst hatte sich am 26. September zu Wort gemeldet. Er verfasste eine Botschaft, die im Netz veröffentlicht wurde. In dieser ließ der 29-Jährige wissen: "Uns geht es gut, macht euch keine Sorgen." Seither hörte man allerdings nichts mehr vom freien Journalisten, der an der Uni Wien Philosophie und Politikwissenschaft studiert hatte.

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