Nationaler Militäreinsatz soll europäisiert werden

EU-Verteidigungsminister treffen sich am Abend in Wien, um über eine bessere Zusammenarbeit zu sprechen. Kunasek möchte das österreichische Modell vorstellen.

In Wien kommen die EU-Verteidigungsminister am Mittwochabend zu einem Treffen zusammen. Es geht um die bessere Kooperation innerhalb der EU und mit Südosteuropa sowie die dafür notwendige Finanzierung. Österreichs Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) will außerdem über mögliche militärische Assistenzeinsätze an den EU-Außengrenzen sprechen.

Er wirbt für die Idee, Soldaten für die Zwecke des EU-Grenzsschutzes einsetzen zu können. In Österreich ist die Praxis schon üblich, anderswo stößt sie allerdings auf Vorbehalte. Das seiner Meinung nach gut funktionierende Modell möchte der Verteidigungsminister am Mittwoch seinen europäischen Kollegen vorstellen. Im Ö1-Morgenjournal erklärte Kunasek dazu: "Für Spitzen, dort wo man Ressourcenmängel hat, soll auch auf militärische Kapazitäten zurückgegriffen werden."

Auf die Frage, ob österreichische Soldaten dann auch im Ausland zum Einsatz kommen würden, meinte Kunasek: "Zum Abdecken dieser Spitzen wird sich Österreich dieser Verantwortung nicht entziehen."

Abgesehen davon wird bei dem heutigen Treffen wohl über die aktuell auf Eis gelegte gemeinsame EU-Militäraktion im Mittelmeer – Operation Sophia – gesprochen. Der Marineeinsatz hatte ursprünglich die Verfolgung von Schleppern und die Rettung von Menschen auf See zum Ziel. Weil sich Italien weigert, Schiffe mit geretteten Flüchtlingen bei sich anlegen zu lassen, ist die Zukunft der Operation unklar. "Man muss erkennen, dass Italien eine Position hat, die nachvollziehbar ist. Es kann nicht sein, dass ein Land alleine die Last trägt und Italien ist hier im Fokus", so Kunasek. Wichtig sei es, "das Problem bei der Wurzel zu packen. Wenn Menschen schon am Mittelmeer sind, ist es zu spät."

(red)