Liste sammelte umsonst Unterschriften vor Stephansdom

Star-Verteidigerin Astrid Wagner will bei der Nationalratswahl im Herbst mit der Liste "GAZA" antreten, wir berichteten. Die Kleinpartei will sich für Frieden in Nahost einsetzen, sammelte Unterschriften, um am 29. September auf den Stimmzettel zu kommen.

161 Unterschriften zählen nicht

Vor kurzem veranstaltete die Kleinpartei nun vor dem Stephansdom in Wien eine Kundgebung: Mit von der Partie war auch ein Notar, der vier Stunden Unterschriften für die Liste beglaubigte. Vor dem improvisierten "Unterstützungsbüro" bildete sich eine Menschenschlange. Die Passanten erklärten sich bereit, eine Unterstützungserklärung für die "Liste Gaza" beglaubigt zu unterschreiben. "Insgesamt kamen 161 Unterschriften zusammen", erzählt Wagner.

Aktion war umsonst

Doch die Aktion am Stephansplatz war letztendlich umsonst. Die Landeswahlbehörde kann die Unterschriften nicht akzeptieren, muss laut Gesetz auf einem persönlichen Erscheinen vor dem Magistrat bestehen. "Eine Person, die einen Wahl-Vorschlag unterstützen will, muss mit dem Formular persönlich zur Gemeinde gehen, wo sie oder er den Hauptwohnsitz hat, dort auf dem Formular unterschreiben, dass sie oder er den Wahlvorschlag unterstützen will und einen Lichtbild-Ausweis mitbringen. Das ist zum Beispiel ein Reisepass oder ein Führerschein. Die Gemeinde bestätigt, dass die Person am Stichtag in der Wähler-Evidenz als wahlberechtigt eingetragen war", informiert dazu auch das Innenministerium auf seiner Homepage.

Astrid Wagner fix am Stimmzettel

Spitzenkandidatin Astrid Wagner war empört: "Die Beglaubigung einer Unterschrift durch einen Notar wird von allen Behörden und Gerichten anerkannt!"

In der Bundeshauptstadt schaut es für die Kleinpartei gut aus. "Für Wien haben wir fast 700 Unterschriften und sind damit fix auf dem Wahlzettel. In den Bundesländern wird noch gekämpft – bis Ende Juli", so die Anwältin. Astrid Wagner steht also am 29.9. in Wien fix auf dem Stimmzettel.