60 Seiten "Plan Ö"
"Leistung, Familie, Sicherheit" – der neue Kanzler-Plan
Bei Würsteln, Kartoffelpuffern und Käsestangerln stimmt sich die ÖVP am Freitag in Linz aufs Superwahljahr ein. Karl Nehammer wird 60 Minuten reden.
Nach dem "Plan A" von Altkanzler Christian Kern kommt jetzt der "Plan Ö" – Karl Nehammer will mit seinen Zukunftsvisionen nach dem Superwahljahr 2024 am Ballhausplatz weiterregieren. Aber wie? "Land der …" – so gliedert sich der rund 60-seitige "Österreichplan" des ÖVP-Chefs und weist auf Werte abseits von Bergen und Strömen hin.
"Leistung, Familie, Sicherheit"
Zu den Details hüllt sich die ÖVP noch in Schweigen, erste Informationen sollen heute durchsickern. Wie "Heute" jedoch vorab in Erfahrung bringen konnte, wird die knapp einstündige programmatische Kanzler-Rede am Freitag in der Welser Messehalle (OÖ) unter dem Motto "Leistung, Familie, Sicherheit" stehen. "Das sind ganz klar die Botschaften, mit denen sich der Kanzler von linken und rechten Extremen abgrenzen und sich als 'sichere Wahl' in der Mitte der Gesellschaft positionieren möchte", sagt ein schwarzer Stratege gegenüber "Heute".
Auch Kern offenbarte Visionen in Wels
Bei den zentralen Botschaften hat man offenkundig Anleihe bei der Kreisky-SPÖ genommen, deren Wirtschaftskonzept in den 1970er-Jahren der Slogan "Leistung, Aufstieg, Sicherheit" prägte. Nicht die einzige Parallele zu den Sozialdemokraten: Altkanzler Christian Kern hatte seinen "Plan A" 2017 ebenfalls in Wels vorgestellt.
Eine mutige Wahl, bekanntlich wird Wels von einem FPÖ-Bürgermeister regiert. Karl Nehammer jedenfalls will mit dem offensiven Start ins Superwahljahr die Aufholjagd starten. Laut letzter "Heute"-Umfrage lag Herbert Kickl Ende des vergangenen Jahres rund zehn Prozentpunkte vor der ÖVP. Vergangene Woche waren Gerüchte über vorgezogene Frühjahrs-Wahlen laut geworden: "Das ist eigentlich vom Tisch, der Kanzler möchte bis Herbst durcharbeiten", so ein hochrangiger Insider gegenüber "Heute".
Hintergrund: Die Grünen würden einem vorgezogenen Urnengang ohne kostspieligem freien Spiel der Kräfte im Parlament nur im Falle eines Super-Wahltages (EU- und Nationalratswahl an einem Tag) zustimmen - um den Österreichern einen Wahlkampf zu ersparen. Aus organisatorischer Sicht warnen jedoch zahlreiche (auch der ÖVP nahestehende) Experten vor der Zusammenlegung.
1.500 Sympathisanten in OÖ
Circa 1.500 Parteifunktionäre – darunter das komplette Regierungsteam und die Länderchefs – wollen am Freitag in Oberösterreich dabei sein. Sie können sich an Würsteln, Kartoffelpuffern und Käsestangerln laben und sich auf das "Super-Wahljahr" einstellen. Am 9. Juni steigt der große Test für den Bund – die ÖVP schickt für Brüssel Partei-Urgestein Reinhold Lopatka ins Rennen.
Der Wahlkalender für Österreich
- Am 10.3.2024 wählt die Stadt Salzburg einen neuen Gemeinderat – und könnte laut neuesten (Partei-)umfragen erstmals einen kommunistischen Bürgermeister erhalten.
- Etwa einen Monat später, am 14.4.2024, gehen die Innsbrucker zur Urne. Hier sorgt Digital-Staatssekretär Florian Tursky für Glamour, schließlich will er in seiner Heimat Stadtchef werden.
- Im April 2024 finden zudem Arbeiterkammer-Wahlen statt.
- Die große Testwahl für den Bund steigt am 9.6.2024 – der Tag der EU-Wahl.
- Am 29.9.2024 soll schließlich – so der Kanzler-Wunsch – die Schicksalswahl für Österreich über die Bühne gehen: Bei der Nationalratswahl muss er um den Verbleib am Ballhausplatz kämpfen.
- Zudem stehen in der Steiermark und in Vorarlberg Landtagswahlen an, die planmäßig im Spätherbst stattfinden würden.
