Politik
Kurz sagt jetzt, wann zweiter Lockdown zur Pflicht wird
Die Zunahme der Neuinfektionen ist dramatisch. (Wie) kann ein Lockdown abgewendet werden? Bundeskanzler Kurz erklärt, wann es zu dem Schritt kommt.
Rekordanstiege – tagein, tagaus: Die Infektionszahlen schossen in den vergangenen Tagen in Österreich regelrecht in die Höhe! Zuletzt wurde ein Anstieg von 3.614 Neuinfektionen verzeichnet. Ob mit den ab Sonntag in Kraft tretenden neuen Maßnahmen ein Rückgang der neuen Infektionsfälle erzielt werden kann, ist fraglich.
Bundeskanzler Sebastian Kurz mahnt die Österreicher aufgrund dieser sich immer weiter verschlimmernden Lage daher eindringlich: "Wir müssen unser Sozialverhalten ändern. Je konsequenter wir uns verhalten, umso größer ist die Chance, einen zweiten Lockdown zu verhindern", sagte er dem "Kurier" (Sonntags-Ausgabe).
Dabei fordert er dazu auf, besonders drei Regeln konsequent zu befolgen: Abstand halten, Masken tragen und soziale Kontakte reduzieren. Auch erinnert er in diesem Zusammenhang, so "Kurier", an eine der neuen Regelungen: "Erlaubt sind sechs Personen indoor, zwölf outdoor."
Weitere Verschärfungen nicht ausgeschlossen
Die Regierung zeigte sich bisher guter Dinge, dass bei Einhaltung der Maßnahmen kein Lockdown nötig sein werde. Eine Verschärfung der Restriktionen sei aber durchaus möglich, zitierte der "Kurier" den Kanzler. Sollten weitere Maßnahmen tatsächlich erforderlich werden, würde man die Bevölkerung rasch informieren. Kurz lässt "keinen Zweifel" daran, dass er ein Nachschärfen für wahrscheinlich hält. Begründet hat er seinen Standpunkt dem "Kurier" folgendermaßen: "In Österreich beschleunigt sich das Tempo. Von einer Verdoppelung der Neuinfizierungen binnen vier Wochen machen wir gerade den Sprung zu einer Verdoppelung binnen zwei Wochen. Wenn dieser Trend nicht gestoppt wird, bedeutet das nicht im Dezember 6.000 neue Fälle pro Tag, sondern im November."
"Situation spitzt sich zu"
Er sei sich dessen bewusst, "dass das viele nicht glauben wollen, aber die Lage ist extrem ernst, die Situation spitzt sich zu". Außerdem seien wir Kurz zufolge "bei Weitem noch nicht am Maximum der Infizierten angekommen", zitierte die Zeitung den Kanzler.
Sofern sich das rasante Tempo bei den neu verzeichneten Fällen nicht reduziert, hat Kurz für Österreich ähnliche Prognosen wie für andere europäische Länder, bei denen derzeit (Teil-) Lockdowns und Ausgangssperren herrschen, wo Schulen, Gastronomie und Geschäfte geschlossen sind. Aber: "Im Moment sieht es nicht danach aus, dass das der Fall ist", sagt Kurz dem "Kurier" zufolge.
Gleiche Ziele werden verfolgt
Kurz sei sich sicher, dass wir alle dieselben Ziele hätten: zum einen "eine Überforderung der Intensivkapazitäten in Österreichs Spitälern zu verhindern" und zum anderen die Wirtschaftskrise so gut es geht zu überwinden. Er erinnert daher noch einmal, dass, "je konsequenter die Regeln eingehalten werden, umso weniger Infizierte, umso weniger Belastung für die Spitäler und umso weniger Schaden für Wirtschaft und Arbeitsplätze" würde es geben.
Wie auch Anschober bei der Pressekonferenz am Freitag erklärte, schreibt das Epidemiegesetz vor, dass ein Lockdown nicht erlaubt ist, solange es in den Krankenhäusern noch Intensivkapazitäten gibt. Der Gesundheitsminister unterstrich jedoch auch, dass ein Lockdown aber sogar verpflichtend sei, sofern das Gesundheitssystem zu kollabieren drohe. Auch der Kanzler hat diesbezüglich eine Meinung, so sagte er im "Kurier", dass "keine Bundesregierung der Welt" es zulassen können, "dass Menschen in medizinischen Notsituationen nicht mehr behandelt werden können."
So weit sei es hierzulande aber noch nicht. Dennoch erinnert Kurz daran, dass es sich um eine aktuelle Lage handelt. "Alle, die sagen, wir haben noch kein Problem in unseren Spitälern, die haben heute recht, aber mit der Betonung auf heute", zitiert ihn die Zeitung weiter.