Politik
Kanzler Kurz sagt, was auf Österreich jetzt zukommt
Bundeskanzler Sebastian Kurz (VP) äußerte sich in einer "ZIB Spezial" zum dritten Lockdown und den erneuten Verschärfungen der Corona-Maßnahmen.
Ab dem 26. Dezember (Stefanitag) befindet sich Österreich wieder im "harten" Lockdown. Damit wir das Land mittlerweile bereits zum dritten Mal in diesem Jahr "niedergefahren". Körpernahe Dienstleister müssen wieder schließen, im Handel ist die Abholung der Ware möglich, also ein "Click and Collect". Schulen öffnen am 7. Jänner, Unterricht findet aber als "Distance-Learning statt".
Die Ansteckungszahlen in Österreich seien laut Bundeskanzler Sebastian Kurz zwar massiv zurückgegangen und das Land stehe auch besser als die Masse der Nachbarländer wie etwa Deutschland oder Tschechien da, die Corona-Zahlen seien aber nach wie vor auf einem hohen Niveau. "Wir sind keine Insel und es gibt einen großen Austausch mit anderen Ländern", erklärt Kurz im Gespräch mit Hans Bürger in der "ZIB Spezial".
Der Grund für einen erneuten Lockdown im Land liege neben den nach wie vor hohen Ansteckungszahlen im Land auch an der Prognose der Europäischen Union für Jänner, die "sehr düster" aussehe. Draußen werde es kälter, das Geschehen verlagere sich nach Innen und auch das Immunsystem der Menschen werde stark belastet bzw. sei bei vielen auch schwächer.
Kanzler Kurz ist sich daher sicher: "Es komme eine sehr schwierige Zeit auf uns zu. Das erste Quartal 2021 wird sehr mühsam". Wir müssen daher jetzt mit den Zahlen weiter runter, dann sind wir gut gerüstet und vorbereitet." Durch massives Testen müsse das Ansteckungsgeschehen unter Kontrolle behalten werden, damit "wir im Sommer wieder zur Normalität zurückkehren können."
"Die Corona-Pandemie kommt in Wellen"
Auf die Frage von Hans Bürger, ob es nicht besser gewesen wäre, den letzten "harten Lockdown" beizubehalten, stellte der VP-Chef klar: "Es ist immer eine Abwägungsfrage und natürlich stellen wir uns auch die Frage: 'Wie kommen wir wirtschaftlich durch die Krise?'". Österreich sei nun bereits seit November in Lockdowns und "unser erklärtes Ziel war immer, dass wir das Weihnachtsgeschäft zulassen."
Und weiter: "Es war uns auch ein soziales- und gesellschaftliches Bedürfnis, dass wir ein halbwegs normales Weihnachtsfest zulassen. Aber jede Öffnung hat auch ihren Preis." Nach dem Weihnachtsfest werde es daher wieder strengere Maßnahmen in Österreich geben. Die Masse der europäischen Länder gehe aber einen "ähnlichen Weg".
Kurz erklärte im Gespräch auch, dass er dafür Verständnis habe, dass die Menschen sich wünschen, "dass Regeln immer gleich bleiben. Aber das würde bedeuten, dass wir seit März im Lockdown hätten verharren müssen. Das hätten wir sozial und wirtschaftlich nicht überlebt". Die Pandemie komme in Wellen, "die über uns hereinbrechen und darauf müssen wir reagieren".
"Ich kann nur sagen, dass unser Plan für die nächsten Wochen und Monaten ein durchdachter und ausgewogener ist. Wir lassen ein würdevolles Weihnachten zu, dass wir mit zehn Personen feiern. Aber ich appelliere: 'Bitten seien wir so vorsichtig wie möglich'".
Land auf "absolutes Minimum" zurückfahren
Österreich müsse nach den Weihnachtsfeiertagen weiter mit den Zahlen runter, dann "können wir ab 18. Jänner wieder öffnen". Das Land werde nun auf ein "absolutes Minium" zurückgefahren, auch Ausgangsbeschränkungen mit Ausnahmen treten wieder in Kraft.
Der Kanzler stellte auch klar, dass die ersten Impfungen die Situation in Österreich "nicht sofort lösen" werden. "Ich habe bereits im August die Prognose gemacht und gesagt, dass ich glaube, dass wir Mitte nächsten Jahres bzw. im Sommer 2021 zur Normalität zurückkehren werden. Jede einzelne Impfung führt uns Schritt für Schritt zur Normalität zurück." Man müsse nun aber das Infektionsgeschehen unter Kontrolle halten. "Es ist aber auch ein Wettlauf gegen die Zeit".
Die Regierung rechnet fest damit, dass aber der Öffnung im Jänner die Ansteckungszahlen wieder steigen werden. Daher müsse man jetzt noch einmal mit den Zahlen "runterkommen." Er habe auch Verständnis für jene Personen, die sich nicht testen lassen möchten, aber es gebe auch viele, "die sich danach sehnen wieder auf Urlaub zu fahren oder in ein Gasthaus gehen zu können. Und das ist mit einem negativen Testergebnis möglich".
"Je mehr Menschen sich testen lassen, desto besser für uns alle. Ich bin auch heilfroh, dass es mittlerweile Schnelltests gibt und ich wäre froh gewesen, wenn es diese bereits im Sommer gegeben hätte", so Bundeskanzler Sebastian Kurz in der "ZIB Spezial".
Das passiert, wenn Corona-Zahlen nicht sinken
Doch was passiert, wenn sich die Corona-Zahlen im Jänner nicht so entwickeln werden, wie sich die Regierung das vorstellt? Ist ein erneuter Lockdown möglich? Kurz: "Wir sind keine Hellseher, aber wir werden auf keinen Fall zulassen, dass die Intensivstationen überfüllt sind und dass eine Triage durchgeführt werden muss. Wenn die Situation noch schlimmer wird, wird es keine andere Wahl geben und wir werden darauf reagieren müssen."
Und weiter: "In den nächsten Wochen ist es aber möglich, die Ansteckungszahlen auf ein deutlich niedrigem Level zu führen. Wir müssen weiter runter, wenn uns das gelingt, die Zahlen auf weniger als 1.000 Ansteckungen pro Tag zu sinken, dann können wir am 18. Jänner öffnen. Das ist der Plan und ich halte das für eine realistische Einschätzung."
Bundeskanzler Kurz stellte dabei erneut noch einmal klar, dass es keine Impfpflicht in Österreich geben werde. "Aber ich hoffe, dass viele Menschen bereit sind, sich impfen zu lassen. Wir werden mit den Risikogruppen beginnen". Danach werde sich auch der Kanzler natürlich impfen lassen, "wir wollen ja unser normales Leben zurück".