Coronavirus
Krisensitzung – noch heute Lockdown-Aussprache bei Kurz
Freitagnachmittag gibt's eine große Aussprache bei Bundeskanzler Sebastian Kurz. Die Landeschefs wollen Antworten zum Lockdown, der Impfung und B117.
Vor der Verlängerung des Lockdowns in Österreich steht es jetzt Spitz auf Knopf. Die Länder kritisieren einmal mehr mangelnde Informationen und Einbindung in die anstehenden Entscheidungen seitens der Bundesregierung. Steiermarks Landeschef Hermann Schützenhöfer – er ist seit Anfang des Jahres Vorsitzender der Landeshauptleute-Konferenz – organisierte daher eine Aussprache der Länder mit Kanzler Kurz (VP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne). Schützenhöfer sieht die Alleingänge der Regierung zusehends kritisch. Bereits vor Weihnachten merkte er in einer Videokonferenz flapsig an, dass die Länder wohl aus den Medien erfahren werden, was sie zu tun hätten. Mit Christine Aschbacher (VP) verabschiedete sich nun die einzige Steirerin seitens der ÖVP aus der Regierung – das dürfte die Laune Schützenhöfers nicht unbedingt bessern.
Kurz sagte Kommen zu
Wie "Heute" in Erfahrung bringen konnte, soll das Gespräch am späten Freitagnachmittag in Wien stattfinden. Die Landeschefs tragen zuerst ihre Kritikpunkte zusammen und erstellen die Agenda. Dann – so hört es "Heute" – ist geplant, dass Kurz dazustößt und (im Bestfall) Antworten auf die drängenden Fragen aus den Bundesländern geben kann.
Das Kanzleramt wischt den Redebedarf nicht vom Tisch und scheint konstruktiven Gesprächen aufgeschlossen. "Ja, man trifft sich." Von einer Krisensitzung könne keine Rede sein: "Der Termin kommt auf Initiative von Kurz und Schützenhöfer hin zustande", heißt es aus dem Kanzleramt. Man habe den Termin schon um den Jahresbeginn vereinbart.
Woran es sich spießt? "Es gibt derzeit so viele offene Fragen – rechtlicher Natur, organisatorischer und finanzieller. Darüber hinaus gibt es einigen Redebedarf bei den Impfungen, die jetzt von den Ländern durchgeführt werden sollen", hieß es aus einem Bundesland.
Ludwig rechnet mit härterem Lockdown
Und auch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SP) forderte am Freitag bereits "wissenschaftsbasierte Antworten" auf die Mutation B117 – und wie weit sie in Österreich bzw. dem Wiener Abwasser bereits verbreitet ist. Indes deuten "Heute"-Infos bereits darauf hin, dass der Lockdown in die Verlängerung geht und eine FFP-2-Maskenpflicht in Supermärkten kommt. Mehr dazu HIER >> Auch der Wiener Stadtchef rechnet mit schärferen Corona-Regeln für Österreich.
