Ministerin Gewessler bereitet jetzt Gas-Notfallplan vor

Die Verordnung der Klimaschutzministerin zur Sicherung der Erdgasversorgung verpflichtet Großverbraucher von Erdgas, die dazu technisch, wirtschaftlich und rechtlich in der Lage sind, alle Voraussetzungen zu schaffen, um im Notfall ganz oder teilweise auf andere Energieträger umzusteigen. Auch das stillgelegte Kohlekraftwerk in Mellach kann aufgrund dieser Verordnung im Notfall in Betrieb gehen. Am Mittwoch wird sie dem Energielenkungsbeirat vorgelegt.

Große Kraftwerke, Fernheizwerke und Industrieunternehmen mit einer vertraglich vereinbarten Höchstleistung von mehr als 50.000 kWh pro Stunde werden verpflichtet, die entsprechenden Anlagen zu prüfen und alle Vorkehrungen zu treffen, um im Notfall mit einem anderen Energieträger als Gas (zB. Biomasse, Kohle oder Öl) den Betrieb fortzuführen.

Wichtiger Hebel

Bis zur nächsten Heizperiode wird das nur in einigen wenigen großen Anlagen – hauptsächlich in Kraftwerken – möglich sein. Es bietet jedoch im Ernstfall einen wichtigen Hebel um den Gasverbrauch zu reduzieren und dafür zu sorgen, dass die Gasreserven länger anhalten. Da es sich um eine Energielenkungsmaßnahme handelt, werden die Kosten für die Umrüstung den betroffenen Unternehmen zur Gänze ersetzt.

Nachdem die Verordnung dem Energielenkungsbeirat vorgelegt wurde, kommt sie in den Hauptausschuss des Nationalrates und benötigt dort eine Zweidrittelmehrheit.

"Müssen vorbereitet sein"

Klimaschutzministerin Leonore Gewessler: "Diese Verordnung stellt sicher, dass das stillgelegte Kohlekraftwerk in Mellach im Notfall in Betrieb gehen kann und weitere Großverbraucher auf alternative Energiequellen umsteigen, wenn das in der Kürze der Zeit möglich ist. Die Kosten für diese Maßnahme zur Erhöhung der Versorgungssicherheit werden ersetzt. Das ist eine wichtige Vorbereitung für den Winter."

Und weiter: "Denn eines ist völlig klar: Wladimir Putin ist kein verlässliches Gegenüber und wir müssen auf alle Szenarien vorbereitet sein. Jede Kilowattstunde Gas, das wir nicht verbrauchen, hilft uns, die Abhängigkeit von Russland zu reduzieren.