Kanzler schockt auf Frage nach Putins Atomwaffen

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einem Interview mit dem "Spiegel" gesagt: "Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt." Die oberste Priorität seiner Ukraine-Politik sei es, ein Übergreifen des Krieges auf die Nato zu vermeiden. "Es darf keinen Atomkrieg geben", sagte er in dem am Freitag veröffentlichten Interview.

Flugverbotszone "hätte die Nato zur Kriegspartei gemacht»"

Scholz erinnerte in diesem Zusammenhang an sein Nein zu einer Flugverbotszone über der Ukraine, die nur durchzusetzen gewesen wäre, wenn man auch zum Abschuss russischer Flugzeuge bereit gewesen wäre. Damit wäre die Nato zur Kriegspartei geworden, sagte der Kanzler. "Ich habe sehr früh gesagt, dass wir alles tun müssen, um eine direkte militärische Konfrontation zwischen der Nato und einer hochgerüsteten Supermacht wie Russland, einer Nuklearmacht, zu vermeiden."

Auch mit Blick auf die Lieferung schwerer Waffen in die Ukraine wird derzeit darüber diskutiert, ob Nato-Länder deswegen von Russland als Kriegspartei wahrgenommen werden könnten. Scholz sagte dazu, es stehe in keinem Lehrbuch, ab wann man als Kriegspartei wahrgenommen werde. "Das Buch wird täglich neu geschrieben, manche Lektionen liegen noch vor uns."

"Putin steht gewaltig unter Druck"

"Umso wichtiger ist es, dass wir jeden unserer Schritte genau überlegen und eng miteinander abstimmen", sagte Scholz. "Eine Eskalation in Richtung Nato zu vermeiden, hat für mich höchste Priorität. Deshalb schiele ich nicht auf Umfragewerte oder lasse mich von schrillen Rufen irritieren." Die Konsequenzen eines Fehlers wären dramatisch.

Die Frage, ob er den Eindruck habe, dass Präsident Putin Atomwaffen einsetzen könnte, beantwortete Scholz nicht. Er verwies aber darauf, dass Russland wegen der Sanktionen und einer Kette militärischer Niederlagen in der Ukraine in dramatischen Schwierigkeiten stecke. "Putin steht gewaltig unter Druck", sagte er.

"Möglichkeiten der Bundeswehr sind weitgehend erschöpft"

Angesprochen auf weitere Waffenlieferungen an die Ukraine verspricht Scholz im "Spiegel"-Interview: "Was noch verfügbar gemacht werden kann, liefern wir auf jeden Fall noch – Panzerabwehrwaffen, Panzerrichtminen und Artilleriemunition." Jedoch muss er eingestehen: "Die Möglichkeiten der Bundeswehr, aus ihrem Arsenal weitere Waffen zu liefern, sind weitgehend erschöpft."

Nachdem Selenski sich zu Anfang des Ukraine-Krieges lobend über die deutschen Waffenlieferungen geäußert hatte, war Deutschland zuletzt aufgrund mangelnden Einsatzes für die Ukraine in die Kritik geraten.