Kaczynski-Mann Duda wird neuer Präsident Polens

Polen hat einen neuen Präsidenten. Der Herausforderer von Amtsinhaber Bronislaw Komorowski, Andrzej Duda, hat die Stichwahl um das höchste Amt im Staat gewonnen. Mit dem 43-jährigen Juristen zieht ein Mann aus dem Gefolge der Kaczynskis in den Präsidentschaftspalast ein.

Bei der Stichwahl am Pfingstsonntag hat Duda 52 Prozent der Wählerstimmen erhalten, Komorowski nur 48 Prozent. Damit steht Polen vor einem Wandel. Das scheidende Staatsoberhaupt kommt aus der liberalkonservativen Bürgerplattform, das neue aus dem nationalkonservativen Lager.
Kaczynski-Zwillinge

Die nationalkonservative PiS wird von Parteichef Jaroslaw Kaczynski dominiert, früher selbst Premierminister. Sein Zwillingsbruder Lech Kaczynski ist in seiner Amtszeit als Präsident 2010 bei einem Flugzeugabsturz in Russland ums Leben gekommen. Zu dieser Zeit war Duda Staatssekretär in Lechs Kabinett.

Der Präsident in Polen hat nicht nur repräsentative Aufgaben. Mit eigenen Gesetzesinitiativen und seinem Vetorecht kann er in die Tagespolitik eingreifen.

Teure Wahlversprechen

Im Wahlkampf hat Duda wiederholt betont, Polen müsse seine nationale Identität in der EU wahren und seine nationalen Interessen verfolgen. Dazu hat er teure Wahlversprechen gemacht wie Steuersenkungen und ein niedrigeres Pensionsalter, was sich das Land wohl kaum leisten kann. Außenpolitisch punkten könnte Duda mit seiner Frau. Die neue First Lady könnte im Kontakt zum Nachbarland Deutschland hilfreich sein, sie ist Deutschlehrerin.

Im Herbst wählt Polen ein neues Parlament.