Politik
"Großspurig": Juncker sorgt für Irritationen
Hat er oder hat er nicht? Ein Satz von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Wien gibt Rätselraten auf. War es eine Spitze gegen Kurz - oder anders gemeint?
Österreich hat den EU-Ratsvorsitz übernommen – ein Anlass, zu dem Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Freitag in Wien einen gemeinsamen Medientermin absolvierten.
Ein Videoausschnitt, der nun in den sozialen Medien kursiert, sorgt nun aus mehrerlei Gründen für Aufregung. Einmal, weil er erst Tage nach dem Besuch von Juncker zum Thema wurde - und in der ÖVP die Vermutung besteht, hier würde gezielt Stimmung gemacht. Andererseits, weil unklar ist, ob Juncker nun Kurz, sich selbst oder jemanden anderen meinte.
"Nicht so großspurig auftreten"
Was war passiert? Im Video ist zu sehen und zu hören, wie Juncker folgendes sagt: "Die Kommission hat ihre Arbeit gemacht. Wäre ich Ratsvorsitzender, würde ich nicht so großspurig auftreten". Wenn man keine Kompromisse finde, solle man den Kommissionsvorschlägen einfach zustimmen, so Juncker.
Davor hatte Kurz Optimismus geäußert, dass der vereinbarte neue Kurs in der Flüchtlingspolitik noch während des österreichischen Ratsvorsitzes umgesetzt werden kann.
Was hat er wirklich gemeint?
Nun gibt es zwei Interpretationen des Satzes. Regierungsgegner sagen, Juncker hätte Kurz hier eindeutig zurechtgewiesen. Türkis-Blau sieht das anders. Juncker hätte abstrakt gesprochen und gemeint, wer immer den Ratsvorsitz innehabe, dürfe nicht großspurig auftreten.
Eine Erklärung von Juncker gibt es nicht. Indizien, die für das eine und für das andere sprechen, schon. Der Ratspräsident hatte jedenfalls in Wien nur Zuspruch und Optimismus für Österreichs Ratsvorsitz übrig und in der Vergangenheit auch immer wieder lobende Worte für Kurz gefunden. Zuletzt hatte er ihm bescheinigt, die Rolle des europäischen "Brückenbauers" würdig auszufüllen.
Die Bilder des Tages
(red)