IS, Al-Kaida! Terror-Netzwerke in Österreich wachsen

Der Terror-Anschlag auf die Crocus City Hall bei Moskau am 22. März hat der Welt einen neuen Schock versetzt. Der Islamische Staat ist immer noch aktiv – und eine tödliche Gefahr. Auch in Wien hatte dieselbe Splittergruppe des IS in der Provinz Khorasan (ISPK) Christen ermorden wollen. Zu Weihnachten wurden sie von Staatsschutz und Polizei gestoppt, bevor sie ihre Pläne in die Tat umsetzen konnten.

Droht nach dem nicht verhinderten Anschlag in Russland auch Österreich wieder größere Gefahr? Die Terrorlage sei weiterhin hoch, habe sich aber seit dem Überfall der Hamas auf Israel nicht verändert, bewertete Innenminister Gerhard Karner (VP). Man sehe keine aktuelle Bedrohung, aber eine latent erhöhte Gefährdungslage.

Dazu – und auch zu russischer Spionage in Österreich – hatte der Leiter der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), Omar Haijawi-Pirchner, am Dienstag einiges zu sagen.

"Einige Angriffe verhindert"

Er erinnert dabei an Warnungen seiner Behörde aus dem Mai 2023 vor der transnationalen Ausrichtung des ISPK. "Diese Einschätzung hat sich nun bewahrheitet." In den letzten Monaten habe die Welt einige Anschläge dieser Splittergruppe gesehen, die meisten in Asien, im Jänner auch auf eine Kirche in Istanbul.

2023 habe es in Österreich "viele Festnahmen" im Bereich des islamistischen Terrorismus und Extremismus gegeben. Haijawi-Pirchner betonte, dass dadurch "einige geplante Angriffe" hierzulande verhindert wurden. Diese hätten unter anderem die Regenbogenparade, den Wiener Hauptbahnhof und eben Ende des Jahres den Stephansdom als Ziel gehabt.

Inspiration zum Töten

Seit dem Terror-Angriff der Hamas auf Israel Anfang Oktober bemerken die Staatsschützer eine Flut an Online-Propaganda, die auch Wirkung zeige. "Viele einzelradikalisierte Personen oder Kleinstgruppen fühlen sich entsprechend inspiriert." Auch der Islamische Staat und Al-Kaida würden wieder vermehrt dazu aufrufen, in Europa und damit auch Österreich Anschläge zu verüben.

"Diese ganzen Terroranschläge, beispielsweise in Moskau oder eben auch vor Kurzem in Zürich führen natürlich dazu, dass diese Anschläge auch dazu benutzt werden, weitere Personen zu inspirieren. Und das erhöht die Gefährdungslage definitiv", so Haijawi-Pirchner. Er stellt kurz vor dem sensiblen Osterfest klar: "Wir sehen aber im Moment keine konkrete Bedrohung für einen Anschlag in Österreich." 

Netzwerke nehmen zu

Die Zahl der islamistischen "Hochrisikogefährdern" in Österreich könne man "nicht genau beziffern", sie liege aber im mittleren zweistelligen Bereich, sagte der DSN-Chef weiter. In Deutschland sind es Expertenschätzungen zufolge rund 500. 

"Was wir aber auch sehen, ist, dass wir wieder entsprechende Netzwerke des Islamischen Staates und auch von Al-Kaida in Österreich haben. Die DSN nimmt diese Bedrohung sehr ernst." Besonders der ISPK sei unter Beobachtung. Gleichzeitig beruhigte Haijawi-Pirchner: "Wir haben die islamistische Szene derzeit im Griff."

Dennoch gebe es immer wieder radikalisierte Personen, die (noch) nicht unter Überwachung der Sicherheitsbehörden stehen. Dafür würde er sich die gesetzliche Erweiterung seiner technischen Mittel und Befugnisse wünschen. Stichwort: Bundestrojaner.