Impfgegner brechen Absolute der VP in Waidhofen/Ybbs

In Waidhofen an der Ybbs wurde am Sonntag ein neuer Gemeinderat gewählt. Zur Stimmabgabe aufgerufen waren 9.820 Personen. Um 40 Mandate hatten sich sieben Listen beworben. Während die ÖVP um Bürgermeister Werner Krammer die absolute Mehrheit verteidigen wollte, stellte sich die impfkritische Partei MFG (Menschen-Freiheit-Grundrechte) erstmals in Niederösterreich einer Wahl. 

In der Statutarstadt Waidhofen an der Ybbs schlossen die Wahllokale um 15 Uhr. Angetreten waren die Waidhofner Volkspartei Bürgermeister Werner Krammer (WVP), die SPÖ, Farblose Unabhängige Formierte Uniformierte (FUFU), FPÖ, Unabhängige Wahlgemeinschaft-Bürgerliste-Waidhofen/Ybbs (UWG), die Grünen und die MFG.

2017 absolute Mehrheit zurückerobert

2017 hatte die ÖVP mit 60,2 Prozent der Stimmen die 2012 verlorene absolute Mehrheit (47,4 Prozent) zurückgewonnen und 26 Sitze erobert. Der Anteil der SPÖ ging von 23,4 auf 15,5 Prozent zurück (sechs Mandate), die UWG verbuchte ein Minus von 15,5 auf 4,6 Prozent und stellte einen Abgeordneten. FUFU gewann von 5,7 auf 10,2 Prozent dazu (vier Sitze), die FPÖ von 3,9 auf 5,4 Prozent (zwei Mandate). Die Grünen blieben nahezu unverändert bei 4,1 Prozent und einem Sitz. Die Beteiligung betrug 66,7 Prozent.

Impfpflicht "leider beherrschendes Thema"

Diesmal war alles wieder anders: Inhaltliche Themen waren diesmal im Wahlkampf von Corona überlagert worden. Damit war die VP mit Bürgermeister Werner Krammer angreifbar: Sie kam auf nur 41,3 Prozent (18 Mandate), büßte damit 18,9 Prozentpunkte oder acht Mandate ein. Dabei hatte die VP 2017 mit 60,2 Prozent die 2012 verlorene absolute Mehrheit (47,4 Prozent) noch fulminant zurückerobert: „Leider war die Impfpflicht das alles beherrschende Thema“, so Krammer geknickt, er wolle aber „die konstruktive Arbeit für unsere gemeinsame Heimatstadt“ fortsetzen.

Die SP mit Frontmann Armin Bahr legte von 15,5 auf 21,7 Prozent (neun Mandate) zu. Die Liste FUFU gewann leicht dazu – von 10,2 auf 11,25 Prozent (vier Mandate), die FP sackte nach dem „Mein Kampf“-Buchsager-Skandal von 5,3 auf 4 Prozent ab, hält bei nur noch einem Mandat. Nicht mehr im Gemeinderat dabei sind die UWG (von 4,5 auf 1,6 Prozent), die Grünen (von 4,1 auf 3,1 Prozent) verloren, konnten aber einen Sitz gerade noch halten.

SP sehr zufrieden

Armin Bahr zeigte sich jedenfalls mit dem Ergebnis sehr zufrieden: „Das Gesamtergebnis ist ein Erdbeben, Vieles wird neu bewertet werden müssen. Das SPÖ-Ergebnis zeigt, dass wir im Wahlkampf die richtigen Themen angesprochen haben und die Sorgen und Wünsche unserer BürgerInnen verstehen. Die Bürgerinnen haben uns damit auch ihr Vertrauen bei diesen Themen ausgesprochen. So gestärkt werden wir uns genau dafür in der kommenden Gemeindearbeit einsetzen. Ich bedanke mich bei allen WählerInnen für das ausgesprochene Vertrauen. Wir werden verantwortungsvoll damit umgehen.“