Rückzug aus Bundespolitik
Hofer enthüllt: Diesen Satz sagte Herbert Kickl zu ihm
Der dritte Nationalratspräsident wird freiheitlicher Spitzenkandidat im Burgenland. Ein Plan, der offenbar schon länger geschmiedet wurde.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch keinen Regierungsbildungsauftrag vergeben – man befinde sich in einer "Pattsituation". Die Parteichefs der SPÖ, ÖVP und FPÖ sollen erneut ins Gespräch treten und sich ausreden. Die Termine dafür stehen bereits fest – am Dienstag sollen die ersten Verhandlungen über die Bühne gehen – "Heute" berichtete.
"Hätte es anders gemacht"
Dritter Nationalratspräsident und FPÖ-Spitzenkandidat im Burgenland Norbert Hofer wäre selbst fast Bundespräsident geworden. Im Interview mit der "Presse" schilderte er nun, dass er anders entschieden hätte.
"Ich hätte der FPÖ den Regierungsbildungsauftrag erteilt, so wie das für die stärkste Partei immer üblich war. Man stelle sich vor: Ich wäre Bundespräsident und die FPÖ machte zehn Prozent der Stimmen, die Grünen dagegen würden mit Abstand die stärkste Partei und ich würde ihnen nicht den Auftrag erteilen. Wir hätten Proteste auf den Straßen", erklärte er. Die Vorgangsweise von Van der Bellen wolle er aber nicht bewerten.
Hofer sei zwar der Meinung, dass es an der aktuellen Situation keinen Unterschied machen würde, aber "es geht um die Usance". "Ich habe in meiner Zeit in der Spitzenpolitik festgestellt, dass nicht nur das, was in der Verfassung steht, unsere Stabilität ausmacht, sondern auch die flankierenden Usancen", so Hofer.
"Musst uns noch helfen"
Das Amt des Bundespräsidenten wolle der Freiheitliche aber nicht mehr anstreben, ebenso wenig wie den Sitz des Nationalratspräsidenten. Hofer werde bei der Landtagswahl im Burgenland kandidieren, dazu habe er sich am Tag der Landesvorstandssitzung (3. Oktober) entschieden und es dem Parteivorstand vorgeschlagen.
Diese Idee soll es aber schon länger gegeben haben. "Schon vor Monaten hat mir Herbert Kickl, als wir im Nationalrat nebeneinandergesessen sind, im Laufe eines Gesprächs einen Satz gesagt, der für mich bemerkenswert war, nämlich: 'Du, im Burgenland musst du uns noch helfen'", klärte er auf.
Nein zum Nationalratspräsident
Sollte er trotzdem als Nationalratspräsident gewählt werden, wolle er ablehnen. Immerhin brodelt im Nationalrat die Gerüchteküche, dass man Hofer wähle und damit die Usance, dass die stimmenstärkste Partei den Nationalratspräsidenten stellen darf, nicht bricht. "Denn dann könnte man sagen: Die Usance wurde gewahrt, aber die FPÖ wollte nicht. Ich glaube aber nicht, dass das passieren wird", so Hofer.
Zu möglichen freiheitlichen Kandidaten wollte sich Hofer zudem nicht äußern. "Ich werde mich bei zwei Dingen nicht beteiligen: beim Name-Dropping und der Beurteilung, wer ein guter Kandidat, eine gute Kandidatin ist", betonte der Freiheitliche.
Gutes Verhältnis zu Kickl
Sein Verhältnis mit FPÖ-Chef Herbert Kickl sei mittlerweile gut. Immerhin war es nach der ersten Phase der Übergabe der Partei "getrübt". Nun aber rede und lache man miteinander. "Ich glaube, dass die Einigkeit unserer Partei ein Schlüssel zum Erfolg ist", so Hofer.
Ein ebenso gutes Verhältnis habe Hofer zu Alice Weidel, der Bundessprecherin der AfD, die in Deutschland zumindest in Teilen als offiziell rechtsextrem gilt. Hofer betonte dabei aber, dass man "mit Begriffen wie rechts- oder linksextrem sehr vorsichtig sein" müsse. Für ihn sei das aber immer dann der Fall, wenn sich Parteien oder Organisationen außerhalb der Verfassung bewegen.
Distanz zu Identitären
Von den Identitären halte er seine eigene Distanz – "aus persönlichen Gründen". "Sie haben einige extreme Ansichten. Aber ich habe noch nicht festgestellt, dass sie den Boden der Verfassung verlassen", sagte Hofer. Beim Bundespräsidentschaftswahlkampf habe er aber mit Personen aus der Gruppe "nicht die beste Erfahrung gemacht".
Dass FPÖ-Chef Herbert Kickl keine Flüchtlinge mehr aufnehmen wolle, sei für Hofer aber nicht rechtsextrem, auch wenn damit geltendes Gesetz gebrochen werden würde. "Die EU begeht stündlich Rechtsbruch. Es wurde uns versprochen, dass die Schengen-Außengrenzen gesichert sind, es wurde uns versprochen, dass Asylverfahren dort durchgeführt werden, wo der Asylwerber erstmals sicheren Boden betritt", polterte Hofer.
"Natürlich Erster"
Nun geht es für ihn in den Wahlkampf im Burgenland. Für ihn sei dabei klar, dass es am besten ist, wenn es eine Koalition gebe und keine Absolute wie aktuell – dem war sich Hofer schon bei der Bekanntgabe seiner Kandidatur sicher. Mit Doskozil verstehe er sich gut, "aber das trifft auch auf die Spitze der ÖVP zu", erklärte er.
Sein Ziel für den 19. Jänner 2025, der Wahltag im Burgenland, ist hoch gesteckt: "Natürlich Erster", betonte Hofer.
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- Norbert Hofer, Dritter Nationalratspräsident und FPÖ-Spitzenkandidat im Burgenland, kritisiert Bundespräsident Alexander Van der Bellen dafür, der FPÖ nicht den Regierungsbildungsauftrag erteilt zu haben, und betont die Bedeutung politischer Usancen
- Hofer plant, bei der Landtagswahl im Burgenland zu kandidieren, und hebt die Einigkeit innerhalb der FPÖ als Schlüssel zum Erfolg hervor, während er sich von extremen Ansichten distanziert