GIS-Aus fix – Armin Wolf schießt gegen "ORF-Rabatt"

Die Schlacht um das Ende der GIS und eine Alternative zu der unbeliebten Gebühr ist in vollem Gange. Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) und ORF-Boss Roland Weißmann feilschen bereits um die finanzielle Zukunft des Senders. Noch diese Woche soll eine Lösung her, das "entscheidende Vier-Augen-Gespräch" soll dem Vernehmen nach am Donnerstag über die Bühne gehen.

Kommen "massive Einsparungen" im ORF?

Raab verlangt jedenfalls von dem VP-nahen Generaldirektor einen Kassasturz und einen neuen Sparplan, um die klaffende Finanzlücke zu verkleinern. "Das Geld für den ORF wächst nicht auf den Bäumen", so die klare Ansage der Türkisen im Vorfeld.

Weißmann soll unbestätigten Informationen des "Standard" zufolge auch tatsächlich den Rotstift gezückt haben. Er wolle demnach ein "Konzept mit massiven Einsparungen" präsentieren. Die kolportierte Sparsumme beträgt 250 Millionen Euro über die nächsten fünf Jahre.

Der Sender-Chef drängt jedenfalls auf eine schnelle Lösung: "Wir reden hier von den nächsten sechs bis acht Wochen."

Ministerin sagt "ORF-Rabatt" für alle an

Zurück zur GIS. Auch hier drängt die Zeit, die Politik muss bis 2024 eine Gesetzesänderung durchgesetzt haben, da in ihrer bisherigen Form die GIS-Gebühr nach einem Entscheid des Verfassungsgerichtshofs nicht weitergeführt werden darf.

Gegenüber der APA hatte Ministerin Raab im Vorfeld erklärt, dass sie in dieser Causa einen "ORF-Rabatt für die Österreicherinnen und Österreicher" ausverhandeln wolle. Wie dieser konkret aussehen soll, ließ sie aber offen.

Als wahrscheinlichste GIS-Alternative gilt eine geräteunabhängige Haushaltsabgabe ähnlich dem deutschen Modell. Unsere Nachbarn tragen mit 18,36 Euro monatlich zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Medienhäuser ARD, ZDF und Deutschlandradio bei.

Armin Wolf: "Wäre sofort dramatisch billiger"

In Österreich kämen bei der skizzierten Haushaltsabgabe rund 60.000 Haushalte zusätzlich zum Handkuss, für die bisherigen GIS-Zahler könnte die Gebühr zum Erreichen der gleichen Finanzierungssumme dann aber geringer ausfallen.

Genau hier klinkte sich nun ORF-Star Armin Wolf am Dienstag in die Debatte ein und konterte die "Rabatt"-Ansage der türkisen Medienministerin: "Das mit dem 'ORF-Rabatt' wäre ja sehr einfach: Würden Bund und Länder auf die Gebühren und Abgaben verzichten, um die sie das Programmentgelt erhöhen, wäre die Rundfunkgebühr sofort dramatisch billiger."

Der Grund, warum die GIS-Gebühr deutlich höher als die deutsche Haushaltsabgabe beziffert ist, liegt nämlich gar nicht am ORF. Die Kosten für die Haushalte mit Rundfunkempfangseinrichtung (TV+Radio) liegen aktuell zwischen 22,45 Euro und 28,65 Euro monatlich.

Die Höhe ist abhängig vom jeweiligen Bundesland. Bund und Länder kassieren nämlich auch noch kräftig mittels Kunstförderungsbeitrag und Landesabgabe mit. Am meisten blechen die Steirer (28,65 €), gefolgt von den Burgenländern (28,45 €) sowie den Wienern und Niederösterreichern (je 28,25 €).

Der ORF bekommt aus der GIS in jedem Bundesland nach Abzug der Umsatzsteuer aber nur 18,59 Euro. Ein beträchtlicher Anteil der eingehobenen Gebühr fließt also am Küniglberg-Budget komplett vorbei. 

Ist das Raabs Plan? Man weiß es nicht. Das Ministerium gibt sich bislang verschlossen, allerdings den Ländern bislang fließende Geldmittel abzuzwacken, hat sich in der Vergangenheit schon öfter mal als schwierig herausgestellt.