Oberösterreich
"Gemeinsame Erklärung" zu Hort-Demo scheitert an FPÖ
Im Landtag hätte es eine gemeinsame Erklärung aller Parteien geben sollen, wonach man die Demo vor einem Hort in Linz verurteile. Sie scheiterte.
Eigentlich wollten alle Parteien bei der Präsidiale am Mittwoch die "gemeinsame Erklärung aller Abgeordneten" unterzeichnen.
Darin heißt es: "Wenn Kindern in Oberösterreich Angst gemacht wird, wenn Kinder in Oberösterreich zum Weinen gebracht werden, dann sind unverrückbare Grenzen überschritten worden. Diese Grenzüberschreitungen verurteilen alle Abgeordneten des Oö. Landtags und appellieren an alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zur Mäßigung."
Es sei Aufgabe der Politik, ein Miteinander wieder herzustellen. "Sonst sind es die Kinder, die unter dem ungelösten gesellschaftlichen Konflikt leiden. Genau das ist am 19. Jänner 2022 vor dem Hort der Linzer Brucknerschule passiert", heißt es in dem Papier weiter.
"Angstmache ist falsch"
Abschließend heißt es: "Angstmache gegenüber Kindern ist falsch. Oberösterreich muss auch in Zukunft ein offenes Land bleiben, in dem Kinder angstfrei aufwachsen können."
Alle Parteien, also ÖVP, SPÖ, Grüne, Neos und sogar die Impfskeptiker von MFG seien demnach bereit gewesen, das Papier zu unterzeichnen. "Wir bedauern sehr, dass das an der FPÖ gescheitert ist", so SP-Klubchef Michael Lindner.
Auslöser war jene Demo vergangene Woche in Linz, bei der die Teilnehmer lautstark vor einem Hort protestierten, sodass die Kinder laut Hortleitung verängstigt waren.