Gemeinde verhindert Reitstall

Kurioser Rechtsstreit in Neukirchen bei Lambach: Seit sieben Jahren will die Familie Stöttinger auf ihrem Grund Therapiepferde züchten und ausbilden - und seit sieben Jahren blockiert die Komune. Der Verwaltungsgerichtshof gab der Familie bereits Rückendeckung, jetzt muss sogar der Verfassungsgerichtshof entscheiden.

Der Konflikt dreht sich um die Baubewilligung für eine Anlage zur Therapiepferdezucht, wo auch der behinderte Sohn der Familie betreut werden soll. Daneben will die Familie Stöttinger noch Edelbrände am Grundstück erzeugen. Die Gemeinde sagt seit sieben Jahren: nein. Laut Gutachter trägt sich die Anlage wirtschaftlich nicht, weist Vizebürgermeister Johann Möslinger auf die angeblich fehlende rechtliche Grundlage hin.

Die Familie Stöttinger hat jedoch bereits Ende 2005 ein Gutachten eingebracht, das die Wirtschaftlichkeit eindeutig belegt und jeder Rechtsentscheidung durch das Land OÖ und den Verwaltungsgerichtshofs (VwGH) standgehalten hat. Die verhärteten Fronten zwischen den Parteien haben den Fall nach dem VwGH jetzt zum Verfassungsgerichtshof gebracht.

Kurios: Die Gemeinde klagt dabei das Land, weil Letzteres den negativen Baubescheid aufgehoben hat. Das Verfahren hat keine aufschiebende Wirkung. Wir ermitteln daher weiter. Wahrscheinlich muss ein neues Gutachten erstellt werden, erklärt Möslinger. Für die Stöttingers heißt es also offensichtlich weiter warten.

Jürgen Tröbinger