Politik
Gebühren-Termin geplatzt – Streit um 223 € ORF-Abgabe
Am Mittwoch hätte es eigentlich einen ORF-Gipfel zwischen Generaldirektor Weißmann und Finanzminister Brunner geben sollen – eigentlich.
Eigentlich galt schon fast als fix, dass der ORF künftig statt über die GIS per Haushaltsabgabe finanziert wird. Dieser dadurch zustande kommende "ORF-Rabatt" wurde diese Woche jedoch um eine brisante Wendung reicher. Berichte machten die Runde, wonach Finanzminister Magnus Brunner aus dem Budget Bundes- und Landesabgaben sowie die Umsatzsteuer übernehmen könnte. Würde konkret heißen: die Steuerzahler sollen auch das noch begleichen, hätten als effektive "ORF-Rechnung" aber weniger zu zahlen. 223 Euro pro Haushalt pro Jahr, um genau zu sein.
Gegenüber "Heute" ließ das Finanzministerium jedoch wissen, dass die Details zur künftigen Finanzierung des ORF gerade noch erarbeitet werden, "aktuell gibt es im BMF keine Pläne die Bundes- oder Landesabgabe budgetär zu übernehmen". Dadurch würde die Gebühr nicht bei 223 Euro, sondern weitaus höher liegen.
Geheimer ORF-Deal: ALLE müssen bald über 200 Euro zahlen >>
Ein für Mittwoch geplanter Termin zwischen Küniglberg-Boss Roland Weißmann und Finanzminister Magnus Brunner hätte diese Frage klären sollen. Nach den vorab ausgespielten Informationen über eine angebliche Einigung wackelte dieses Treffen aber gehörig – mehr dazu hier.
Gipfel abgesagt
Wie "Heute" nun erfuhr, ist die Verstimmung durch diesen Vertrauensbruch so groß, dass das Treffen kurzfristig komplett abgesagt wurde. Eine Einigung über die künftige Finanzierung des ORF rückt dadurch abermals in weite Ferne...
