"Ibiza-Bombe" – FPÖ mit Anzeigen gegen Kurz und VdB

Bereits Mitte vergangener Woche ging eine ominöse Website online. Auf tuesfuermich.at "tickte die Bombe", ein Countdown zählte auf Montag 11 Uhr herunter. Hinterlegt war die Seite mit einem Bild des Ballhausplatzes inklusive Bundeskanzleramt und Präsidentschaftskanzlei.

Ein Leak in der Causa Blümel wurde also erwartet. Kurz vor Ende des Countdowns lud FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker zu einer Pressekonferenz, im Zuge derer das große Geheimnis gelüftet werden sollte.

Die "Bombe"

Schon im Vorfeld gab es einige Hinweise im Quellcode der Website. Das Bild der Bombe hieß etwa "Im Mai sind alle Blätter grün" (.png). "Die Bombe platzt" schrieb Bundespräsident Van der Bellen zum Tag des Ibiza-Videos in seinen Kalender. Ein weiterer Hinweis im Quelltext: Der Verweis auf ein Bild, das noch nicht sichtbar ist. Benannt ist es "GernotTomKissKissBangBang.png".

+++ "Heute.at" berichtete an dieser Stelle live +++

Mit einigen Minuten Verspätung beginnt die Pressekonferenz, Hafenecker (der auch Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss ist) beginnt mit einer Rede zur "deep state"-Verschwörungstheorie und den Kalendereinträgen von Regierungsmitgliedern. Vieles würde im U-Ausschuss von der ÖVP schlicht nicht vorgelegt werden. "Eiertanz der Behörden", nennt Hafenecker das.

Er stellt die Frage, ob in der Präsidentschaftskanzlei noch alle bei Trost sind, oder ob man bewusst Informationen vorenthält. Denn erst vergangene Woche wurde bekannt, dass diese schon im Vorhinein von dem Ibiza-Video erfahren habe.

Es geht um Van der Bellen

"Welche Rolle hat der Herr Bundespräsident in der Ibiza-Affäre eingenommen?" ist also die zentrale Frage, um die es heute gehen soll. Der Satz "Tu es für mich" stände hierbei stellvertretend für Korruption, die Seite soll deswegen eine Plattform zur Aufdeckung darstellen.

Ein Kalenderblatt soll der Beleg dafür sein, dass Van der Bellen in der Ibiza-Affäre "mitten drin statt nur dabei" war. Hafenecker stellt die Vermutung auf, der Präsident war ein "Mit-Dirigent" des Ibiza-Videos. Als Beleg nennt er, dass ein Mitarbeiter der Präsidentschaftskanzlei dahingehende Gerüchte vor Veröffentlichung gehört hat.

Die FPÖ kündigt nun an, Sebastian Kurz ein weiteres Mal zum U-Ausschuss zu laden, auch Van der Bellen soll aussagen. Ebenso werden Anzeigen wegen Falschaussage und Unterschlagung von Beweismitteln eingebracht. Auch Amtsmissbrauch wird dem Präsidenten unterstellt, weil es bereits am Tag vor Veröffentlichung des Videos ein Meeting zu dem Thema gegeben hat.

Thema Strache

Am 17. Mai 2019, dem Tag der Veröffentlichung des Ibiza-Videos, telefonierte Van der Bellen mit Bundeskanzler Kurz am Vormittag zum Thema "Strache". Was wurde dort besprochen, was wussten die Teilnehmer des Gesprächs, fragt Hafenecker.

Alle Vorwürfe stützen sich also auf bereits bekannte Recherchen des "Standard" aus dem Jänner, laut denen sich der Ibiza-Drahtzieher an einen Mitarbeiter des Präsidenten wandte und es bereits einen Tag vor Veröffentlichung des Ibiza-Videos Gerüchte gegeben habe.

Die Website "tuesfuermich.at" ist auch um 10.30 Uhr noch überlastet. Hafenecker sieht darin "Angriffe" – und einen großen Erfolg: "Wir sind genau am Zahn der Zeit."

Zeit für Fragen

Auch Strache und Gudenus wussten vor Veröffentlichung vom Video, weil Journalisten von "Spiegel" und "SZ" sie um eine Stellungnahme gebeten hatten. Hafenecker sagt, die FPÖ selbst habe davon nichts gewusst, das war bei ihnen nie Thema. Erst gegen 16 Uhr hat Hafenecker davon erfahren.

Der Kalender des Präsidenten wurde der FPÖ bereits im Sommer 2019 zugespielt. Damals dachte er, es sei ein Fake. Heute offenbar nicht mehr. Die aktuellen Ermittlungen hätten das geändert. Nach "zigtausenden Angriffen mit fragwürdigen IP-Adressen" ist die Seite nun wieder online. "Nicht nur die ÖVP" wolle diese offenbar schreddern. Pressekonferenz beendet.