Oberösterreich
FPÖ-Haimbuchner tobt wegen Masken-Rückkehr im Herbst
Die FPÖ begrüßt das Aus für die Masken ab 1. Juni. Das sei längst überfällig gewesen. Es gibt aber neue Kritik der Freiheitlichen.
Der Landeschef von OÖ, LH-Stv. Manfred Haimbuchner, sagt, das Aus für die Maskenpflicht in den Supermärkten und Öffis sei "längst überfällig" gewesen. Damit habe die Regierung aber nur "die Hälfte ihrer Aufgaben erfüllt".
Denn: "Dass es jetzt wieder nur vorübergehend kommt und für den Herbst heute schon wieder eine Maskenpflicht angekündigt wird, zeige die unglaubliche Beliebigkeit, mit welcher die Bundesregierung mit den Grund- und Freiheitsrechten der Bürger spielt".
Kritik äußert der FPOÖ-Chef auch daran, dass die Impfpflicht noch nicht vom Tisch ist. "Namhafte Experten haben bis dato wiederholt medizinische, verfassungsrechtliche und technische Bedenken geäußert".
"Bleiben dabei: Impfpflicht nicht nötig gewesen"
Derzeit liege die Pflicht ja nur "auf Eis", sie wird als nicht verhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte bewertet.
Haimbuchner: "Wir bleiben dabei: Eine Impfpflicht ist noch nie nötig gewesen und das Gesetz muss aufgehoben werden. Die Menschen müssen sich frei entscheiden können!".
Laut Ärzten ist die Impfung das beste Mittel aus der Pandemie, schützt vor schweren Verläufen.
Zuletzt geriet die Impfstrategie des Landes OÖ in Kritik, es gibt zudem derzeit extrem wenige Erstimpfungen. Am vergangenen Samstag waren es beispielsweise nur 14 Impfungen an einem Tag. Zudem haben mehr als 100.000 Oberösterreicher ihren Impfschutz schon wieder verloren - mehr hier.
