Fix! Babler zieht für die SPÖ in den Bundesrat

„Eine erfahrene Bundesrätin und zwei Bürgermeister bilden künftig das rote Trio im Bundesrat“, zeigt sich der designierte SPNÖ-Landesparteivorsitzende Sven Hergovich erfreut über die Nominierung durch den Landesparteivorstand der SPNÖ.

„Damit ist das zukünftige Team der SPÖ NÖ in vollem Umfang aufgestellt. Die Abgeordneten, Bürgermeister*innen und Gemeindemandatar*innen sind die Träger*innen unserer Themen auf Bundes-, Landes und Gemeindeebene und damit die wichtigsten Kommunikator*innen für kostenlose Ganztagsbetreuung im Kindergarten, die Ausweitung des Pilotprojekts einer Job-Garantie für Langzeitarbeitslose, einen Heiz-Preis-Stopp, ein Anstellungsmodell für pflegende Familienangehörige oder eine Strukturoffensive für vernachlässigte Regionen und vieles mehr", wird Hergovich in einer Aussendung zitiert.

21.273 Vorzugsstimmen für Babler

Auch Hergovich selbst ist landespolitisch neues Gesicht. SPÖ-Spitzenkandidat Franz Schnabl hatte sich am Tag nach der Landtagswahl als Parteichef zurückgezogen und an den Geschäftsführer des AMS Niederösterreich übergeben. Schnabl wird das ihm zustehende Mandat annehmen und in den Landtag einziehen. Er ergatterte mit 24.223 Vorzugsstimmen zwar die drittmeisten im Bundesland, dieses Resultat wurde aber vom Abschneiden seines Parteikollegen Andreas Babler (21.273 Vorzugsstimmen vom 35. Platz der Landesliste weg) klar überschattet.

In der nur mehr zwölf Köpfe umfassenden roten Landtagsriege finden sich fünf Neulinge und ebenfalls fünf Frauen. Hergovich strich am Dienstagabend hinsichtlich der Mandatarinnen das Erreichen der 40-Prozent-Quote explizit hervor. Für die SPÖ neu in den Landtag einziehen werden der bisherige Landesparteichef LH-Stellvertreter Schnabl, Kocevar, Prischl, Rainer Spenger und Rene Zonschits.

Auch Vorsitz von Reformkommission

Andreas Babler, SPÖ-Bürgermeister von Traiskirchen, übernimmt gemäß einem Beschluss des Landesparteivorstandes auch den Vorsitz einer Reformkommission.

Es werde darum gehen, die SPÖ Niederösterreich inhaltlich wie strukturell neu aufzustellen, sagte Babler zu seiner Funktion in der Reformkommission. Den Bundesrat sieht er aufgewertet, weil die Regierung mit der Niederösterreich-Wahl die Mehrheit in der Länderkammer verloren hat.

Gehalt wird gespendet

Babler hatte auch in einem Video daran erinnert, dass er mit seiner Kandidatur auf dem letzten Platz der SPÖ-Landesliste zwei Bedingungen verknüpfte. Er wolle Bürgermeister von Traiskirchen bleiben und er werde sein mit dem Mandat verbundenes Gehalt sozialen Einrichtungen zur Verfügung stellen.