Wien
Finanzpolizei auf Sozialdumping-Jagd am Gemüsemarkt
Am 16.11. führte die Finanzpolizei eine Kontrolle am Großmarkt Wien statt. Bei wurden zwischen Obst und Gemüse zahlreiche Verstöße festgestellt.
Um 2 Uhr früh rückten am 26. November 25 Finanzpolizisten aus, um in der Rush Hour am Großmarkt Wien (Liesing) eine Kontrolle durchzuführen. Der Schwerpunkt wurde dabei auf Güterbeförderungsunternehmen gelegt und brachte zahlreiche Verstöße hervor, vor allem im Bereich des Lohn- und Sozialdumpings.
Insgesamt wurden 64 Betriebe mit 70 Personen überprüft. Bereits bei der ersten Überprüfung wurden die Finanzbediensteten stutzig: In einem Kleintransporter mit Obst und Gemüse wurden der Firmenchef selbst und sein Beifahrer angetroffen und überprüft. Der Beifahrer verfügte über einen offensichtlich gefälschten italienischen Personalausweis und wurde anschließend der Polizei zur weiteren Identitätsfeststellung übergeben.
12 Verstöße gegen Lohn- und Sozialdumping-Gesetz
Es sollte nicht der einzige Verstoß bleiben, der von den Beamten aufgedeckt wurde. Insgesamt wurden zwölf Verstöße gegen das Lohn- und Sozialdumping-Gesetz festgestellt. Darunter waren elf ausländische Transporter, die über keinerlei Unterlagen verfügten, die eigentlich mitgeführt werden müssen.
Darüber hinaus wurden Verstöße gegen das Arbeitslosenversicherungsgesetz, das Ausländerbeschäftigungsgesetz und das Arbeitszeitgesetz festgestellt. In einem Fall kam auch der Verdacht eines Kurzarbeitsverstoßes auf, dem nun nachgegangen wird. Außerdem wurden 13.200 Euro an ausstehenden Abgaben gepfändet.
Finanzminister: "Redliche Unternehme schützen"
"Der Kampf gegen Lohn- und Sozialdumping sowie gegen Abgabenbetrug ist wichtig, um die redlichen Unternehmen zu schützen. Die Aufgriffe, die der Finanzpolizei gelungen sind, sind ungemein wichtig. Für unseren Wirtschaftsstandort, zum Schutze unserer Unternehmen und für uns Steuerzahler", erklärt Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP).