Für den Gewaltschutz

Fettes Gehaltsplus für Politiker – einer spendet es nun

Stillstand im Bund, Gehaltsplus in den Ländern: Trotz Nulllohnrunde gönnen sich einige Politiker 2025 mehr Geld. Einer geht aber einen anderen Weg.

Oberösterreich Heute
Fettes Gehaltsplus für Politiker – einer spendet es nun
Oberösterreich will laut bei der "Selbstentwertung des Politikerberufs" nicht mitmachen. Im Bild: Landtagssitzung
OÖ Landtag, iStock

Am Mittwoch beschloss der Nationalrat die Nulllohnrunde für Bundespolitiker. Bei Kanzler, Ministern, Abgeordneten und dem Bundespräsidenten bleibt 2025 gehaltstechnisch also alles beim Alten.

Bei den Ländern klingelt teilweise aber trotzdem die Kasse: Salzburg und Vorarlberg haben die Erhöhung schon beschlossen, auch Oberösterreich will bei der "Selbstentwertung des Politikerberufs" nicht mitmachen. Das erklärten Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ).

Lindner spendete Gehaltsplus

Einen ganz anderen Ton schlägt Noch-Landesrat Michael Lindner (SPÖ) an: Der scheidende Politiker spendete sein Gehaltsplus aus der letzten Erhöhung. Ein Teil davon ging an den Gewaltschutz und die heimischen Frauenhäuser. Jede der sechs Hilfseinrichtungen bekam davon 500 Euro.

Karin Raab vom Frauenhaus Linz, Michaela Hirsch, Frauenhaus Vöcklabruck, Landesrat Michael Lindner und Gabriele Oberlinninger vom Welser Frauenhaus.
Karin Raab vom Frauenhaus Linz, Michaela Hirsch, Frauenhaus Vöcklabruck, Landesrat Michael Lindner und Gabriele Oberlinninger vom Welser Frauenhaus.
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Lindner lud die Geschäftsführerinnen der Frauenhäuser außerdem zu einem persönlichen Austausch ein, um sich bei ihnen für ihre Arbeit zu bedanken. "Frauen und Kinder, die von Gewalt betroffen sind, brauchen dringend Schutz und einen sicheren Zufluchtsort. Die Frauenhäuser leisten genau das", erklärt er seine Entscheidung.

Nachfolge noch immer unklar

Während Lindner in seiner letzten Amtszeit nochmal für Schlagzeilen sorgt, bleibt eine Frage in Oberösterreichs SPÖ offen: Wer folgt ihm als Vorsitzender nach? Wie berichtet, kündigte der ehemalige Parteichef Anfang November seinen Rücktritt an.

Mit 1. Dezember übernahm Alois Stöger interimistisch als geschäftsführender Parteivorsitzender. Wer langfristig an der Spitze stehen wird, ist aber weiterhin unklar. Eine endgültige Antwort soll es erst nach der Linzer Bürgermeisterwahl am 12. Jänner geben.

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    Auf den Punkt gebracht

    • Der Nationalrat beschloss eine Nulllohnrunde für Bundespolitiker, während in einigen Bundesländern wie Salzburg und Vorarlberg Gehaltserhöhungen für Politiker bereits beschlossen wurden.
    • Der scheidende Landesrat Michael Lindner (SPÖ) spendete sein Gehaltsplus an Frauenhäuser, während die Nachfolge in der oberösterreichischen SPÖ weiterhin unklar bleibt.
    red
    Akt.