EU will nun Kriegsschiffe ins Rote Meer schicken

Die Schifffahrt im Roten Meer ist teils zum Erliegen gekommen. Grund sind Angriffe der vom Iran unterstützten Huthi-Rebellen im Jemen. Sie haben seit Anfang Oktober eine Reihe von Handelsschiffen im Roten Meer mit Raketen und Drohnen attackiert. Die Miliz sieht sich als Teil der gegen Israel gerichteten "Achse des Widerstands" im Nahost-Krieg. Bereits seit Dezember versuchen Kriegsschiffe einer internationalen Koalition unter US-Führung, die Route entlang der jemenitischen Küste zu sichern.

Eigene Marinemission der EU

Vertreter der EU-Länder gaben diese Woche laut Diplomaten grundsätzlich grünes Licht für eine eigene Marinemission. Im Gespräch sind drei Kriegsschiffe mitsamt Begleitflugzeugen wie Hubschraubern und Drohnen. Sie sollen Handelsschiffen im Roten Meer Geleit geben. Diese soll unabhängig von der internationalen Koalition agieren, denn Länder wie Frankreich wollen ihre Kräfte nicht einem US-Kommando unterstellen.

Die deutsche Bundesregierung könnte die deutsche Fregatte "Hessen" entsenden, hat dies bisher aber nicht offiziell bestätigt. Die "Hessen" war zuletzt für die Nato im Nordatlantik und in der Arktis im Einsatz. Belgien und die Niederlande könnten ebenfalls Kriegsschiffe schicken, wie Medien berichten. Daneben haben Frankreich und Italien grundsätzlich Unterstützung signalisiert. Nach EU-Angaben wird zudem eine Beteiligung Norwegens erwartet.

Angriffe auf Huthi-Rebellen geplant?

Angriffe auf die Huthi-Rebellen sind keine geplant. Die Mission soll rein defensiv sein, wie es in Brüssel und Berlin heißt. Ein "Beschuss von Huthi-Stellungen an Land" sei nicht Teil der Pläne, stellte ein Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin klar. Die USA und Großbritannien greifen die Huthi-Rebellen dagegen seit vergangener Woche aus der Luft an. Nicht geplant ist laut EU auch das Abfangen von Raketen, die direkt gegen Israel gerichtet sein könnten.

Die EU plant laut Diplomaten zunächst ein einjähriges Mandat. Unklar ist noch, ob eine vollständig neue Marinemission ins Leben gerufen wird. In diesem Fall müsste der Bundestag einer deutschen Beteiligung zustimmen.

EU arbeitet "mit Hochdruck" an Plänen

Laut Brüsseler Diplomaten könnte die EU auch die bestehende Marine-Überwachungsmission Agenor in der Meerenge von Hormus erweitern. Die von Frankreich geführte Mission sichert seit 2020 Handelsschiffe gegen iranische Angriffe ab. Sie wird von Deutschland und acht weiteren europäischen Ländern unterstützt.

Die deutsche Bundesaußenministerin Annalena Baerbock sagte kürzlich, die EU arbeite "mit Hochdruck" an den Plänen. Am Montag in Brüssel wird allerdings noch kein Beschluss erwartet, da die Details nicht spruchreif sind. Diplomaten rechnen spätestens beim nächsten Außenministertreffen am 19. Februar mit dem Votum. Das wäre mehr als vier Monate nach Beginn der Huthi-Angriffe.

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