Erstmals LGBTIQ-Experten im Wiener Parlament vertreten

Das österreichische Parlament bekommt durch einen Beschluss der Präsidialkonferenz des Nationalrats seine erste LGBTIQ-Intergroup. Die Fragen rund um Gleichberechtigung, Vielfalt und Akzeptanz haben im Parlament einen wichtigen, hörbaren Platz gefunden. Getragen wird diese Initiative von den Abgeordneten Nico Marchetti (ÖVP), Mario Lindner (SPÖ), Ewa Ernst-Dziedzic (Grüne) und Yannick Shetty (NEOS). Nach der Konstituierung, die in der kommenden Plenarwoche des Nationalrats stattfinden wird, steht die Gruppe allen Abgeordneten zum Nationalrat, Bundesrätinnen und österreichischen Mitgliedern des Europäischen Parlaments offen. Sie soll in Zukunft zu Beginn jeder Gesetzgebungsperiode mit einbezogen werden und ein fester Teil des Parlaments werden.

Zusammenarbeit als Schlüssel

"Die erstmalige Etablierung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe ist einmal ganz generell ein Beitrag zu einer besseren Debattenkultur und einer Stärkung des Parlamentarismus. Durch gute überparteiliche Zusammenarbeit hat sich die Debatte um die Gleichbehandlung von LGBTIQ-Personen in den letzten Jahren versachlicht und wir konnten so einige Ergebnisse erzielen. Das nun zu institutionalisieren und zu verstärken ist ein wichtiger Schritt, über den ich mich sehr freue", so Nico Marchetti, Abgeordneter der ÖVP.

Ein echtes Vorreiterprojekt

Für SPÖ-Gleichbehandlungs- und LGBTIQ-Sprecher Mario Lindner steht fest: "Mit der neuen LGBTIQ-Intergroup heben wir die Frage von Gleichberechtigung, Vielfalt und Akzeptanz auf die parlamentarische Ebene und schaffen einen neuen Raum für Zukunftsperspektiven abseits der Tagespolitik. Ich freue mich, dass wir mit dieser Intergroup fraktions- und parteiübergreifend ein echtes Vorreiterprojekt für die LGBTIQ-Community und das österreichische Parlament initiieren konnten!"

Auch die Sprecherin für LGBTIQ und Menschenrechte der Grünen sowie der LGBTIQ-Sprecher der Neos freuten sich über die gemeinsame Initiative.